Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 17 von 2512

§ 14 WertAusglG

Inhalt
  • (1) Soweit Rechte der in § 11 Abs. 1 genannten Art erlöschen, ist den Berechtigten f
  • ihr Recht auf dieses erstreckt.(4) Wird in den Fällen des § 10 Abs. 3 eine Entschä
  • Rechte in dem Zeitpunkt haben, in dem die Behörde den Eigentumsübergang anordnet.(2
  • , wenn der Berechtigte im Besitz des Grundstücks ist. (3) Entschädigungsberechtigte, die
  • ) ihres Rechts aus der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück, soweit sich

Rechtsanwalt Bernd Gucia verschickt auch im Jahr 2019 Abmahnungen im Auftrag der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Comics

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  •  bzw. einenFachanwalt für IT-Recht . Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth verfügt
  • - und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwaltes
  • Abgemahnten der Firma Catprint Media GmbH die Bedeutung der Angelegenheit vor Augen zu führen ist in
  • Ihnen an, dass  Sie sich bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit
  • welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck

§ 16 SchRG

Inhalt
  • der Berechtigte in der Verfügung über ein im Schiffsregister eingetragenes Recht (Satz 1
  • ) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die
  • (1) Zugunsten dessen, der das Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an
  • Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als richtig, es sei denn, daß ein
  • einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der

§ 3 VZOG

Grundbuchvollzug
Inhalt
  • (1) Ist Gegenstand des Bescheides ein Grundstück oder Gebäude oder ein Recht an einem
  • Vermessungsergebnisses mit dem Plan ist von der nach § 1 zuständigen Behörde zu bestätigen. In
  • Person des Privatrechts ist, deren Anteile mehrheitlich einer juristischen Person des öffentlichen Rechts gehören.
  • geworden ist. Sind einer Person, die als Eigentümer im Grundbuch eingetragen ist, gemä
  • Berechtigung der eingetragenen Person durch rechtskräftiges Urteil festgestellt worden ist. In

§ 4 BankFachwPrV

Grundlegende Qualifikationen
Inhalt
  • ;rgerlichen Rechts, des Handels- und Gesellschaftsrechts, des Kreditsicherungsrechts verfügt
  • Unternehmen einzuschätzen und zu berücksichtigen. In diesem Rahmen können geprüft werden
  • ;sse auf das Bankgeschäft bewerten kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1
  • ;fungsbereich "Recht" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, dass er über Grundkenntnisse des bü
  • Sachverhalten beurteilen kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1.Bürgerliches

§ 34 MarkenV 2004

Rechtsübergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Maßnahmen der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
Inhalt
  • Insolvenzverfahren werden in den Akten der Anmeldung vermerkt.(2) Im Fall von Rechtsübergä
  • Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem
  • die Waren und Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. Im Ü
  • ;r die die Marke angemeldet worden ist, so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teilübergangs
  • (1) Der Übergang von Rechten, dingliche Rechte, Maßnahmen der Zwangsvollstreckung oder

Abmahnung: Wirksam auch mit falscher Begründung!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2012
Inhalt
  • hinter der Abmahnung, die fernab vom IT-Recht ja auch noch existiert, ist im Grunde ein Guter! Es
  • . Ebenso im IT-Recht, etwa im Urheberrecht: Anstelle direkt mit einer Klage konfrontiert zu werden
  • und dem Arbeitsrecht: Eine ordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung gibt es nicht. Im IT-Recht
  • Diskussion soll hier nicht geführt werden.) Es gibt aber einen erheblichen Unterschied zwischen dem IT-Recht
  • den reicht dann halt schon die Klarstellung des kritisierten Sachverhalts (“Was ist geschehen”). Dem

BVerwG - 2 C 16.03

Bundesverwaltungsgericht vom 01.04.2004

Art 172 BGBEG

Inhalt
  • verpachtet war, nach dieser Zeit veräußert oder mit einem Recht belastet, so hat der
  • Mieter oder Pächter dem Erwerber der Sache oder des Rechts gegenüber die im Bürgerlichen
  • Gesetzbuch bestimmten Rechte. Weitergehende Rechte des Mieters oder Pächters, die sich aus den

OLG Frankfurt am Main - Internationale Internetplattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
Inhalt
  • legitimiert. (1) Zu Recht hat das Landgericht angenommen, dass der Klägerin exklusiv die Rechte zur
  • nicht exklusive Rechte, sondern das Recht zur exklusiven Handhabung der dort genannten Rechte („the
  • Klägerin. Zudem ergibt sich auch nicht, was das Recht zum „exclusive handling“ der Rechte iSv Clause 2 Abs
  • Beklagte“) ist eine „not-for-profit-Corporation“ nach US-amerikanischem Recht. Sie verfolgt keine
  • nach US-amerikanischem Recht beschränken dürfen. Es sei jedenfalls mit Rechtsverletzungen zu rechnen

Art 189 BGBEG

Inhalt
  • 169 entsprechende Anwendung.(3) Die Aufhebung eines Rechts, mit dem ein Grundstück oder ein Recht
  • ist, erfolgt auch nach dieser Zeit nach den bisherigen Gesetzen, bis das Recht in das Grundbuch eingetragen wird.
  • und Aufhebung eines anderen Rechts an einem Grundstück oder eines Rechts an einem solchen Recht
  • ;ssiges Recht kann nach dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht mehr begründet
  • des Ranges der Rechte. Ein nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs unzulä

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.08.2014
Inhalt
  • >>> Videokameras rechtswidrig: saftiges Bußgeld). Sonntag, 27. Juli 2014 Recht auf
  • “Rechts auf Vergessenwerden” >>> Kein Vergütungsanspruch bei datenschutzwidrigem Datenhandel
  • erkennen. Finanzen.net… *** Was sind die Folgen des “Rechts auf Vergessenwerden”, wie ist es zu
  • , 31.07.2014, 21.45 Uhr). Das Magazin zeigt, wie IT-Experten mithilfe infizierter USB-Sticks ganze
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

§ 20 WHG 2009

Alte Rechte und alte Befugnisse
Inhalt
  • Zeitpunkt rechtmäßige Anlagen vorhanden waren.(2) Die in Absatz 1 aufgeführten Rechte und
  • Benutzung drei Jahre ununterbrochen nicht ausgeübt worden ist;2.die Benutzung im bisher zulä
  • dies nicht schon nach dem vor dem 1. März 2010 geltenden Recht zulässig war, wenn 1.die
  • ändert worden ist, dass er mit der festgelegten Zweckbestimmung nicht mehr übereinstimmt;4
  • Befugnisse (alte Rechte und alte Befugnisse) können gegen Entschädigung widerrufen werden

§ 5 BGBEG

Mitbenutzungsrechte
Inhalt
  • dem Inhalt in das Grundbuch einzutragen ist, der dem seit dem 3. Oktober 1990 geltenden Recht
  • Entscheidung festgestellt, so kann das Recht auch in den Fällen des Satzes 1 mit seinem festgestellten Inhalt eingetragen werden.
  • die in Absatz 1 bezeichneten Rechte nach den am Tag vor dem Wirksamwerden des Beitritts geltenden
  • Rechts an dem belasteten Grundstück kann in diesem Fall jedoch die Aufhebung oder Ä
  • eintragungsfähig war. Bei Eintragung eines solchen Rechts ist der Zeitpunkt der Entstehung des Rechts zu

Rechtsanwalt Bertram Meier

Partner | Rechtsanwalt Meier
Arbeitsrecht Verkehrsrecht Bankrecht und Kapitalmarktrecht
Qualifikation
  • Fachanwalt für IT-Recht