Suche nach "bremen"

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§ 85 EuWO 1988

Stadtstaatklausel
Inhalt
  • In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg bestimmt der Senat, welche Stellen die Aufgaben

§ 1 FluLärmBremV

Inhalt
  • ;stigungen durch Fluglärm in der Umgebung des Verkehrsflughafens Bremen wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

§ 107 AufenthG 2004

Stadtstaatenklausel
Inhalt
  • Die Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften

§ 37 EBewiV

Stadtstaatenklausel
Inhalt
  • Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser

§ 10 EltLastV

Inhalt
  • Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser

§ 34 VerkSiG

Stadtstaaten-Klausel
Inhalt
  • Die Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die auf Grund dieses

Lloyd Fonds LF 94: MS "Tosa Sea" insolvent - Fachanwälte helfen Anlegern

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 03.09.2012
Inhalt
  • gescheitert. Am 31. August 2012 wurde durch das Amtsgericht Bremen die Zwangsverwaltung angeordnet und ein mehr...

§ 2 TVMindestlohnGebäude 2013

Mindestlöhne
Inhalt
  • : Lohngruppe 1Lohngruppe 6im Gebiet der BundesländerBaden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen
  • , Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig
  • , Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz

§ 1 FinAusglG2015DV 1

Vollzug der Umsatzsteuerverteilung und des Finanzausgleichs im Ausgleichsjahr 2015
Inhalt
  • wird: Baden-Württemberg69,7 %Bayern81,1 %Berlin11,2 %Brandenburg–  Bremen
  • ) Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
  •  000 Euro, an Bremen 9 596 000 Euro, an Mecklenburg-Vorpommern 151 222 000 Euro

§ 13 IHKG

Inhalt
  • Die Handelskammern Bremen und Hamburg sind berechtigt, ihre bisherige Bezeichnung weiterzuführen.

Fahrverbot: aktuelle Urteile

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 05.03.2013
Inhalt
  • OLG Bremen vom 15. November 2012 (2 SS BS 82/11) Bei einer Verhängung einer Geldbuße Read moreRechtsanwalt für Verkehrsrecht

BGH - 5 StR 478/09

Bundesgerichtshof vom 26.01.2010
Inhalt
  • StR 478/09 LG Bremen - 5 StR 478/09 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS vom 26. Januar 2010 in der Strafsache
  • . Januar 2010 beschlossen: Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bremen vom 18
  • (Einzelfreiheitsstrafe ein Monat) unter Einbeziehung der vom Landgericht Bremen in dessen Urteil vom 9
  • mit der zunächst eine Zäsur begründenden Nachverurteilung durch Strafbefehl des Amtsgerichts Bremen
  • Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung durch Urteil des Landgerichts Bremen vom 9. Oktober 2008

BVerwG: EuGH-Vorlage zur Weservertiefung – Vereinbarkeit mit Wasserrahmenrichtlinie fraglich

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 17.07.2013
Inhalt
  • Schifffahrtsdirektion Nordwest vom 15.07.2011 soll die Erreichbarkeit der Häfen Bremerhaven, Brake und Bremen
  • werden, so dass Brake von Schiffen mit einem Abladetiefgang bis zu 12,8 m und Bremen von Schiffen
  • der Ausbau der Unterweser von Bremerhaven bis Bremen jeweils selbstständige Vorhaben seien, die
  • Unterweser von Bremerhaven bis Brake und von Brake bis Bremen ebenfalls selbstständige Vorhaben, denn
  • bereits heute tiefer als die Fahrrinne von Brake bis Bremen nach dem Planfeststellungsbeschluss sein

§ 16.01 BinSchStrO 2012

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Hann. Münden (We-km 0,00) bis zur Nordwestkante der Eisenbahnbrücke in Bremen (UWe-km 1,375
  • ) mit Kleiner Weser in Bremen bis zur unterstromigen Kante der Wehranlage am Teerhof,2.der Werra (Wr

BSG: Kein Arbeitslosengeld II bei Ersatzfreiheitsstrafe

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.06.2011
Inhalt
  • entschiedenen Rechtsstreit musste ein ALG-II-Empfänger aus Bremen wegen einer nicht bezahlten
  • geschlossenen Vollzug. Die Justizvollzugsanstalt hatte das Jobcenter Bremen über den Gefängnisaufenthalt des