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Forschungsstelle kirchliches Arbeitsrecht: Symposion „Nach der Reform ist vor der Reform“ – MAV-Recht im ständigen Wandel

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 03.08.2015
Inhalt
  • kündigt ihr viertes Symposion an. Es findet am Freitag, den 23.10.2015 von 10–16 Uhr in Stuttgart statt. Hier finden Sie das Programm mit [...]

Anlage I Kap XIX A II EinigVtr

Anlage I Kapitel XIX Sachgebiet A - Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen Abschnitt II
Inhalt
  • , durch Rechtsverordnung, die bis zum 30. September 1992 zu erlassen ist, mit Zustimmung des
  • erlassen sind, mit Zustimmung des Bundesrates für die Besoldung im Sinne von § 1 und die
  • Bundesrecht wird wie folgt geändert: 1.Bundesbeamtengesetz in der Fassung der Bekanntmachung
  • . Dezember 1989 (BGBl. I S. 2219),a)§ 96 wird wie folgt geändert:aa)In Absatz 1 werden die
  • ordentlichen und acht stellvertretenden Mitgliedern" ersetzt. bb)In Absatz 2 werden in Satz 2 die Worte

Bei Filesharingabmahnungen gleich zum Fachanwalt für Urheberrecht und IT-Recht - Bundesweite Hilfe

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.08.2014
Inhalt
  • Informationstechnologierecht (IT-Recht) Ratsuchenden die Sicherheit mit einem Rechtsanwalt zu sprechen, der zum einen
  • So oder so ähnlich könnte ich ja werben. Werbung ist ja alles. Sagt man.Denn tatsächlich bietet die
  • bearbeitete Fälle?  Sind das die erstellten modifizierten Unterlassungserklärungen? Oder sind es die mit
  • Vergleich abgeschlossenen Fälle? Oder gar die gerichtlichen Fälle? Und dort die mit Vergleich
  • Kollegen, die mit tausenden Abmahnfällen werben.Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann nach den

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 53/98

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 22.11.2001
Inhalt
  • , § 300 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 88 Abs. 1 Satz 1 SGB VI. Denn das neue Recht kennt einen Wechsel
  • Bestandsrentner in Gesetzesänderungen einbezogen werden. Zu Recht ist deshalb die höchstrichterliche
  • 31. Dezember 1991 geltenden Recht bezogen. Wegen der zahlreichen zum 01. Januar 1992 in Kraft
  • , dass sich in 86 % der 38.196 Fällen nach dem neuen Recht kein höherer Rentenzahlbetrag ergeben habe
  • nicht rechtswidrig ist, 25 § 54 Abs. 2 Satz 1 SGG. Die Beklagte hat den Rentenbeginn zu Recht auf den

Wenn beim Abbiegen nach rechts in ein Grundstück ein Motorrad rechts überholt

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 02.02.2013
Inhalt
  • solchen Fall hatte das Landgericht Saarbrücken in einem Berufungsverfahren (Urteil vom 18.1.2013, [...]

VG Arnsberg: Hindu-Tempelverein in Hamm ist als Körperschaft des öffentlichen Rechts anzuerkennen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 14.06.2013
Inhalt
  • als Körperschaft des öffentlichen Rechts anzuerkennen. Dies hat das VG Arnsberg mit einem jetzt bekannt gegebenen Urteil vom 07.06.2013 [...]
  • Das Land Nordrhein-Westfalen ist verpflichtet, den Trägerverein des Hindu-Tempels in Hamm-Uentrop

§ 3 RDV

Nachweis der praktischen Sachkunde
Inhalt
  • Bereich der Rechtsdienstleistungen in einem ausländischen Recht genügt zum Nachweis der
  • registrierende Person in dem ausländischen Land rechtmäßig zur Ausübung des
  • praktische Tätigkeit der zu registrierenden Person in dem Bereich des Rechts nachgewiesen, für
  • ;gt auch, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzt.(2) Im
  • Berufs, niedergelassen ist oder war. § 2 Abs. 5 gilt entsprechend.(3) In den Fällen des §

Bayern: Abtei Venio ist Körperschaft des öffentlichen Rechts

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.03.2014
Inhalt
  • Mit Urkunde vom 02.01.2014 wurden der Abtei Venio mit Sitz in München auf ihren Antrag nach Art

Kollision eines Sattelschleppers mit einem rechts überholenden Fahrer

Malte Winter vom 12.06.2017
Inhalt
  • Im zu entscheidenden Fall war zu einem Unfall gekommen, weil der Führer eines Sattelzuges mit
  • Auflieger beim Linksabbiegevorgang nicht beachtet hatte, dass der der Sattelzug nach rechts auf die
  • rechte Fahrbahn ausschert. Der Sattelzug kollidierte ...

Messungen mit dem System ESO ES 3.0 - Markierung reicht!

Malte Winter vom 24.09.2013
Inhalt
  • zwei Punkte definierten Fotolinie. Eine Markierung reicht. ...
  • Bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem System ESO ES 3.0 bedarf es keiner Dokumentation einer durch

Turbulenzen im Flieger - Welche Rechte hat der Reisende?

Malte Winter vom 01.12.2015
Inhalt
  • Reisegepäcks, so kommt grundsätzlich eine Entschädigung in Frage. Bei internationalen Flügen unterliegt der
  • Flug dem Montrealer Übereinkommen, welches die Haftung regelt. Zu beachten ist, dass eine ...

ebay - weiter wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.08.2015
Inhalt
  •  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel
  • / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzenVon noch größerer Bedeutung ist
  • -Shops, IT-Dienstleister, Provider, sonstige Dienstleister, Verlage, Fabrikanten, Immobilienmakler
  • Unterlassungserklärung ist regelmäßig zu weit gefasst und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden.Bevor Sie also
  • Erfordernissen des Onlinehandel beschäftigt,  beraten lassen.Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei

Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.11.2020
Inhalt
  • : IT-Firmen sollen beim Entschlüsseln helfen >>> Bestandsdaten: Bundespolizei und Zoll sollen
  • entsprechende Einführung in den 27 EU-Staaten am Dienstag endgültig an. Verbraucher sollen ihre Rechte großen
  • -Registrierungspflicht verstößt gegen Datenschutz. Behörde gibt Beschwerdeführer recht. Hinterlassene Daten sind
  • europäische Cloud-Lösung als Alternative zu den amerikanischen IT-Giganten Amazon, Microsoft und
  • Entschließung des EU-Rats zur Verschlüsselung gebilligt. IT-Firmen sollen beim Entschlüsseln helfen

§ 8 BAföG

Staatsangehörigkeit
Inhalt
  • öst worden ist, wenn sie sich weiterhin rechtmäßig in Deutschland aufhalten.(5) Rechts
  • äßig erwerbstätig gewesen ist, im Übrigen von dem Zeitpunkt an, in dem im weiteren
  • sich seit mindestens 15 Monaten in Deutschland ununterbrochen rechtmäßig, gestattet oder
  • mindestens 15 Monaten ununterbrochen rechtmäßig, gestattet oder geduldet im Bundesgebiet
  • ;nf Jahre im Inland aufgehalten haben und rechtmäßig erwerbstätig gewesen sind oder2

§ 154 BBergG

Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
Inhalt
  • fest, auf welche Bodenschätze sich ein Recht bezieht, so ist insoweit der Inhalt des Rechts durch
  • Inhalt der Feststellung nach Absatz 1 Satz 3 und 4 enthalten.(3) Ist ein Recht im Sinne des Absatzes
  • Landesteiles, in dessen Gebiet das Recht gilt, bergfrei oder dem Staate vorbehalten waren. Steht nicht
  • (1) Aufrechterhaltene Rechte im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, die zur Aufsuchung und
  • aufrechterhalten bleiben, als Bergwerkseigentum im Sinne des § 151. Rechte, die ihrem Wortlaut nach