Suche nach "essen"
Ergebnisse 3159
Seite 10 von 211
BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
- Inhalt
-
- Nutzungsbedingungen aus, dem Nutzer ein "personalisiertes Erlebnis" bereitzustellen, für dessen Inhalt
- Nutzerdaten spezialisierten Unternehmen in herausragender Position erwarten, dass dessen Leistungen
LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
- Inhalt
-
- dessen Beitrag nicht den F-Gemeinschaftsstandards entspreche. Der Kläger legte gegen die Entscheidung
- dar. Die Bezeichnung „Nazi“ sei im politischen Kontext eine Abkürzung für Nationalsozialist. Dessen
- Abs. 2 BGB und der bei dessen Auslegung zu beachtenden mittelbaren Drittwirkung des Grundrechts des
LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
- Inhalt
-
- dem Datum der letzten Überarbeitung zu messen. Dias Gericht hat damit die Frage geklärt, dass, wenn
- genannten Tatsachen an dem Datum des letzten Updates (hier: 20.02.2020) messen lassen (so in einem
OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
- Inhalt
-
- , mit zweierlei Maß zu messen, jeweils nur pauschal verteidigt und einen qualifizierten Gegenvortrag
- dessen lässt sich hier aus den Urteilstatbeständen bzw. überhaupt aus den in den Urteilen enthaltenen
EuGH - Widerrufsbelehrung muss nur dann zwingend eine Telefonnummer enthalten wenn Anbieter Eindruck erweckt Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
- Inhalt
-
- als Einzelkaufmann ausübt, über dessen gegen EIS erhobene Forderung, ihre Geschäftspraxis zu
- , in dessen Auftrag er handelt; … h) im Falle des Bestehens eines Widerrufsrechts die
- Unternehmers, in dessen Auftrag er handelt, … (2) Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht nach § 312g
- , sowie gegebenenfalls über die Anschrift und die Identität des Unternehmers, in dessen Auftrag er
- . 4 der Richtlinie 2011/83 können die Informationen nach dessen Abs. 1 Buchst. h bis j mittels der
BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem Zugriff durch den System-Administrator
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
- Inhalt
-
- . kennen, als er im März 2006 dessen sexuelle Dienstleistungen als „Callboy“ in Anspruch nahm. In der
- in die Gruppe „E. D. S.“ eingetragene Benutzerprofil „p. “, dessen Kennwort unter den
- Administratoren unter dem Blick des jeweiligen Ministeriumsbediensteten nach dessen Anmeldung mit
- seinem Kennwort im System entweder mit ihm vor Ort oder durch „Fernaufschalten“ auf dessen
- diese für 600 bzw. später 400 Euro an B. oder dessen Mitarbeiterin. Der Angeklagte H. ging dabei wie
BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem System-Administrator
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
- Inhalt
-
- . kennen, als er im März 2006 dessen sexuelle Dienstleistungen als „Callboy“ in Anspruch nahm. In der
- in die Gruppe „E. D. S.“ eingetragene Benutzerprofil „p. “, dessen Kennwort unter den
- Administratoren unter dem Blick des jeweiligen Ministeriumsbediensteten nach dessen Anmeldung mit
- seinem Kennwort im System entweder mit ihm vor Ort oder durch „Fernaufschalten“ auf dessen
- diese für 600 bzw. später 400 Euro an B. oder dessen Mitarbeiterin. Der Angeklagte H. ging dabei wie
LG Frankfurt a.M. - Filesharing - Keine Aufsichtspflicht des Großvaters und mangelnde Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
- Inhalt
-
- Wochenende aufgehalten hat und dessen Internetzugang der Enkel zum „filesharen“ genutzt hat, haftet
- Aufsichtspflicht gemäß § 832 Abs. 1 BGB, da diese die Eltern des Beklagten zu 2) bis zu dessen
Österreich Oberster Gerichtshof - Fußballübertragung ist ein geschütztes Filmwerk
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
- Inhalt
-
- Anforderungen an eine eigentümliche geistige Schöpfung iSd § 4 UrhG, sodass dessen Wiedergabe die
OLG Düsseldorf - Kein Schadensersatz bei Open Source oder ähnlichen Produkten
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
- Inhalt
-
- eines Schutzrechts auf dessen monetäre Verwertung verzichtet, ihm durch die rechtswidrige Nutzung des
Datenschutz-Vorschau: was wir 2021 erwarten können
Dr. Sebastian Kraska vom 03.01.2021
- Inhalt
-
- Datenschutz-Kit an, dessen enormen Leistungsumfang wir aus Platzgründen lediglich verlinken. Besonders
Zeiten-Wechsel im Datenschutz: Transformation der Gesellschaft
Dr. Sebastian Kraska vom 22.12.2020
- Inhalt
-
- voraus. Zunächst auf dessen Konsumverhalten beschränkt. Bildung von Nutzerprofilen Geben Sie
Illegales Online Glücksspiel – Gericht weist Forderungen von Skrill und Neteller zurück
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 09.12.2020
- Inhalt
-
- nicht ignoriert werden. Es muss Widerspruch bzw. Einspruch eingelegt werden. Dann müssen die
BSG zum Leistungsanspruch der Hinterbliebenen eines Vorstands gegen Berufsgenossenschaft
Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.12.2020
- Inhalt
-
- ). Vorstandsmitglieder einer AG sind in Tätigkeiten für das Unternehmen, dessen Vorstand sie angehören, auch wenn sie
Vertragsstrafe für Fehlerhaftes Impressum und Haftung für Mitarbeiter
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.12.2020
- Inhalt
-
- das Landgericht Essen mit Urteil vom 03.06.2020 entschieden.HintergrundBei der Beklagten handelt es