Rechtsanwalt Sylvio Schiller
An Kinder gerichtete Werbung in Spielen wettbewerbswidrig
Wie die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) mitteilte, hat der BGH im Rahmen eines Versäumnisurteils am 17. Ju
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Gewerblicher Rechtsschutz
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Spaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein
Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Flipboard vs Flowboard
Schnell können auch App-Namen zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen führen. Dies zeigt sich gerade wieder bei dem se
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
MyTaxi kommt mit neuem Logo
Nachdem ich das App myTaxi schon häufiger genutzt habe und es mir auch in anderen Städten als Berlin sehr hilfreich ist,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Italien und Spanien können EU-Patent fürs erste nicht stoppen
Lange hatte es gedauert bis sich die meisten EU-Mitgliedsstaaten (25 von 27) auf die Regelung eines EU-weiten Patentes ä
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Fundsachen bei Markenrecherchen
Manchmal ist es witzig, was bei Markenähnlcihkeitsrecherchen so alles für Marken in dem register auftauchen.
Die nachfo
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Europäische Gerüche beim HABM
Im Auftrag der EU hatte das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht eine Studie über das allgemein
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
TelDaFax vs TelDaKom durch letzte Silber unterschiedlich
Eine doch recht erstaunliche Entschiedung des BPatG, denn es lässt bei die als beschreibend einzuordnende Silbe am Ende
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Gerüche über Änderungen beim HABM
Im Auftrag der EU hatte das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht eine Studie über das allgemein
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Deutsche Markenanmeldungen weiter rückläufig.
Bereits Im Jahr 2011 wurden beim DPMA weniger Marken angemeldet als in den Jahren davor, nun hat das DPMA in seinem akt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
South Australia mit neuer Marke
Als Australien-Fan muss ich natürlich den Artikel auf dem Designtagebuch aufgreifen, dass eines der australischen Bundes
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
EuGH Adword Interflora
In einer Reihe von Entscheidungen musste sich der EUGH mit der Werbung unter Verwendung einer Marke als AdWord beschäfti
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Und wieder müssen die Patentanwälte bluten
In letzter Zeit war bereits mehrfach Thema in diesem Blog, dass die Gerichte dazu übergehen, die teilweise übliche Praxi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Kosten des Patentanwalts IV
Immer wieder gibt es markenrechtliche Abmahnung, die für den Markenverletzer doppelt so teuer werden, da sich der abmahn
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Groupon / DailyDeal – Angebot wieder einmal wettbewerbswidrig
Die täglichen Groupon/DailyDeal -Angebote sind unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten regelmäßig mehr als kritisch einzus