Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wenn Debcon dreimal klingelt – Verjährung bei Filesharing
Der Arbeitstag neigt sich seinem Ende entgegen, die Tagespost ist durchgesehen – da taucht plötzlich die Meldung auf dem
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Terminhinweis des BGH: jameda-Ärztebewertungsportal
Die nächste jameda-Entscheidung des BGH steht heran – der Bundesgerichtshof gab mit Pressemitteilung vom 11.08.2015 beka
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IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten
Seit dem 25.07.2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz (BT-Drucks. 18/4096 und BT-Drucks. 18/5121). Es soll den IT-Sicherheit
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Übersicht „Datenverwendung für persönliche Werbung“
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA), die Datenschutz-Aufsichtsbehörden für Unternehmen in Bayern,
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Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht: Übersicht
Eine berechtigte Abmahnung aus dem Markenrecht zieht regelmäßig weitreichende Konsequenzen nach sich: nicht nur eine ein
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Kohl-Tonbänder: BGH bestätigt Herausgabepflicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 10.07.2015, Az. V ZR 206/14: Altkanzler Kohl kann die Herausgabe de
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Debcon gibt Gas: „Verjährung für Lizenzschaden 10 Jahre“
Debcon lässt das Kanzleifax rattern und kündigt an, den Anspruch auf Ersatz des Lizenzschadens aus älteren Filesharing-A
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10-jährige Verjährung bei Filesharing nach BGH-Urteil?
„BGH urteilt: 10-jährige Verjährungsfrist bei Urheberrechtsverletzungen! 10-jährige Verjährung auch bei Filesharing!“ So
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Urteil aus Passau: Regelverjährung bei Filesharing
Verjährung der Schadensersatzforderung bei Filesharing – das Amtsgericht Passau entschied in einem durch die Kanzlei Ste
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Urteil: Anfechtung eines Mietvertrags über Kaffeemaschine
Irrtum über Dauer des Mietvertrages und Anfechtung – das Landgericht Ansbach entscheid mit Urteil vom 06.07.2015, Az. 1
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Unterlassungserklärung: Schuldeingeständnis? Schuldanerkenntnis?
Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht ist die Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlas
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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß
Geräteunabhängiger Rundfunkbeitrag in Form einer Haushaltsabgabe – der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entsch
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Dashcam-Urteil aus Nürnberg: Kein Beweisverwertungsverbot
Dashcam-Aufzeichnung als Beweismittel nach Verkehrsunfall – das Amtsgericht Nürnberg entschied mit Urteil vom 08.05.2015
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Terminhinweis: Tonbänder mit Helmut-Kohl-Interviews
Nächste Runde im Rechtsstreit Helmut Kohl gegen Heribert Schwan um die Herausgabe der Interview-Tonbänder – am 10.07.201
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BGH: Keine Verjährungshemmung bei Falschangabe im Mahnantrag
Antrag auf Mahnbescheid und Verjährungshemmung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 23.06.2015, Az. XI