Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OS-Plattform: Neue Informationspflicht für Webshop-Betreiber
Online-Streitbeilegung und Informationspflichten der Webshop-Betreiber: Ab dem 09.01.2016 gelten neue Informationspflich
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PayPal und Vorratsdatenspeicherung: Vorsicht Weihnachts-Phishing
Eine besonders dreiste Weihnachts-E-Mail erreichte die Kanzlei, angeblich von PayPal stammend, täuschend ähnlich gestalt
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Verfassungsbeschwerden gegen Vorratsdatenspeicherung
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen das am 18.12.2015 in Kraft getretene Gesetz über die Wiedereinführung der Vorratsd
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Weihnachtspost von Debcon – auch 2015
Dass auch in der Kanzlei Stefan Loebisch die Weihnachtstage vor der Türe stehen, lässt sich traditionell und alle Jahre
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Urteil: Keine GEMA-Gebühren für DVB-T-Fernsehempfang im Hotel
Fernseher im Hotelzimmer und GEMA-Gebühren – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 17.12.2015, Az. I ZR 2
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Gesetz über Vorratsdatenspeicherung tritt in Kraft
Das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“, vielleicht besser bek
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Woanders gelesen: Expertenanhörung zum WLAN-Gesetzentwurf
WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung und Expertenanhörung im Bundestag: Fast alle Sachverständigen haben sich bei der
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BGH-Urteil: Spam durch Werbung in Autoreply-E-Mail
Spam durch Autoreply-E-Mail – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 15.12.2015, Az. VI ZR 134/15: Eine ge
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WLAN-Gesetzentwurf: Bundestag hört Experten an
Gesetzentwurf zur Haftungsfreistellung für WLAN-Betreiber: Nach der Bundestagsdebatte vom 03.12.2015 über den Gesetzentw
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Urheberrecht: OLG Schleswig zur Veranstaltereigenschaft
Kieler Woche, GEMA-Gebühren und Veranstaltereigenschaft der Stadt Kiel – das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht e
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ODV Online Content AG: Trick mit Vergleichsangebot
Über die dreisten Zahlungsaufforderungen der in München ansässige ODV Inkasso AG für die Abofalle routenplaner-24.info w
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH veröffentlicht Volltexte der Urteile „Tauschbörse I bis III“
Nachdem die Filesharing-Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.06.2015 „Tauschbörse I“, „Tauschbörse II“ und „Tausc
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
ODV Inkasso AG: Zahlungsaufforderung für routenplaner-24.info
In ganz besonders dreister Weise verschickt die in München ansässige ODV Inkasso AG Zahlungsaufforderungen für die Abofa
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH-Urteil „Tauschbörse III“ – Versuch einer Auswertung
Für einen abgemahnten Anschlussinhaber reicht es nicht aus, wenn er lediglich pauschal die theoretische Möglichkeit beha
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Woanders gelesen: EU-Kommission kritisiert WLAN-Gesetzentwurf
Hotspot-Betreiber-Haftung: Über die Bundestagsdebatte vom 03.12.2015 zum „WLAN-Gesetz“ – Zweites Gesetz zur Änderung des