Sönke Nippel

In einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. Das Bundesverfassungsgericht setzte sich mit der Frage auseinander, ob Kürzungen des Regelbedarfs um 30 %, 60 % und 100 % bei Verletzung von Mitwirkungspflichten verfassungsgemäß sind. Das Sozialgericht Gotha hatte die Vorschriften für die Kürzungen […]

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