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LG München I - Öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildwerken auf einer Online-Verkaufsplattform I

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • (vgl. hierzu Schricker/Löwenheim/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht 5. Aufl. 2017, § 19a Rn. 60) und
  • Bewerbung von Warenangeboten, die mit der Information „Verkauf und Versand durch ... angeboten werden: 1.1
  • Klägerin Auskunft über den Umfang und die Dauer der nach Ziffer I. verbotenen Handlungen zu erteilen
  • Übrigen wird die Klage abgewiesen. VI. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin 1/4 und
  • Onlineverkaufsplattform ... sichtbar waren. Die Klägerin ist Herstellerin von Sport- und

LG München I: Posts von Influencern als geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • Leitsätze: 1. Posts von Influencern auf Instagram, auf denen Produkte gekennzeichnet und mit den
  • gewährt hat und die von ihm auch nicht beauftragt wurden, verstoßen jedoch dann nicht gegen § 5a VI
  • Tätigkeit Geld verdienen und sie ihre Posts deshalb nicht aus rein privaten Interessen verfassen, kann
  • die Anzahl der Follower und der Umstand, dass es sich um ein öffentliches, mit einem sogenannten
  • aktuell 485.000 Follower (Abonnennten) und veröffentlicht regelmäßig Bilder von sich selbst, oft mit

AG Aschaffenburg - Gescheiterter Ebay-Verkauf eines Fahrzeugs

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • 10.04.2016 und dem Weiterverkauf am 16.05.2016 lediglich rund 2 km bis zu einer angemieteten Garage
  • Parteien. Der Kläger forderte den Beklagten mehrfach auf, das Fahrzeug zu bezahlen und bei ihm
  • es bei Ebay Kleinanzeigen, mobile.de und AutoScout zum Preis von 19.999,00 € inseriert hatte. Der
  • zum Verkauf im Jahr 2016 nur wenig genutzt. Im Zeitraum zwischen dem Sofortkauf und der
  • 13.03.2019 (Bl. 259 ff d.A.) Bezug genommen und verwiesen. Hinsichtlich weiteren Parteivortrags wird

OLG Köln: Nutzung eines Laptops im Straßenverkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • auf seinem Schoss eingeklemmt zwischen Oberschenkel und Lenkrad befindet. Beim Anfahren an einer
  • gestellt und diese mit weiterem anwaltlichem Schreiben vom 10.01.2019 - am selben Tag per Fax beim Gericht
  • im Hinblick auf die Neufassung des § 23 Abs. 1a) und b) StVO zur Fortbildung des Rechts oder zur
  • von § 79 Abs. 1 Satz 1 OWiG zugrunde liegen und gegen die sie grundsätzlich ausgeschlossen ist, nur
  • Rechtsfragen, die entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und durch Aufstellen abstrakt‑genereller Regeln

AG Charlottenburg - Bestreiten mit Nichtwissen durch Rechteinhaber in Filesharingsachen nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.05.2019
Inhalt
  • Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und
  • deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die

DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.05.2019
Inhalt
  • Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von
  • DSGVO-Verstößen. Letztere ist sehr umstritten und immer wieder Thema. Doch welche Gründe werden für
  • Abmahnungen herangezogen und wie umgeht man diese Fallen? Weswegen werden DSGVO-Abmahnungen ausgerochen
  • ? Die DSGVO hat viele Regelungen. Und gegen alle davon kann man verstoßen. Daher biete sich ein

Abmahnung Marke EXPLORER

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.05.2019
Inhalt
  • Inhaber der Wortmarke und geht seit vielen Jahren gegen Markenrechtsverstöße vor. Uns liegt aktuell die

Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.05.2019

Update Dieselskandal

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.05.2019

Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.05.2019
Inhalt
  • Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der

Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.05.2019

Negative Bewertungen löschen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.05.2019
Inhalt
  • Dienstleistung bestellen, in welchem Restaurant sie speisen und ob sie zu einem Arzt gehen – oder auch lieber

Widerruf in zwei Teilen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.05.2019

Rechte beim digitalen Nachlass

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.05.2019
Inhalt
  • Beim Tod eines Angehörigen sind viele Dinge abzuwickeln und zu klären. Leider wird es den
  • Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf den Account und die Daten nicht ermöglichen. Im April erging