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Muster Auskunft nach § 34 BDSG und § 93 TKG über den Umfang der Datenspeicherung beim Provider

Tim-Oliver Ritz vom 03.08.2010
Inhalt
  • Was und in welchem Umfang speichert eigentlich der Zugangsanbieter an Daten? Diese Frage, im
  • hat auf Verlangen gemäß der § 93 TKG und § 34 BDSG Auskunft über den Umfang der Datenspeicherung zu

Kostendeckelung bei Urheberrechtsabmahnung

Tim-Oliver Ritz vom 27.07.2010

(Preis-) Freiheit für den Internetverkauf

Tim-Oliver Ritz vom 28.06.2010

Der § 16 TKV und das Dreiecksverhältnis mit einem Drittanbieter und der schönen Frau aus der Werbung

Tim-Oliver Ritz vom 21.04.2010
Inhalt
  • war, kamen im Februar 3 und schließlich im März 4 hinzu. Ein Schelm wer hier an böses denkt. Meine
  • Mandantin jedenfalls nutzt Ihr Zweit Mobiltelefon nur eingeschränkt und kann daher glücklicherweise

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug

Jean Gutschalk vom 08.02.2011
Inhalt
  • schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge
  • und DSL-Vertrag bei der Planung zu vergessen. Hierdurch kann es nicht nur für Selbständiger oder
  • schuldet beim DSL-Anschluss das Bereithalten des Anschlusses und den Transport von Daten in das und
  • den Kunden und Dritten, sowie den Transport von Informationen. Damit liegen schwerpunktmäßig
  • bisherigen Telefon- und Internetvertrages zum neuen Wohnsitz ausschließt und stattdessen den Abschluss

Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Filesharing Abmahnung - So teuer kann ein Musiktitel werden

Jean Gutschalk vom 31.08.2011
Inhalt
  • der Regel auf den Computern der Teilnehmer oder anderen Servern und werden von dort aus verteilt. Ein
  • diese ist in aller Regel rechtlich nachteiliger als nötig und zudem häufig mit einem
  • Rechtsanwalt aufzusuchen. Dieser kann den Fall einer gründlichen rechtlichen Überprüfung zu unterziehen und
  • herangezogen. Dies erschien und erscheint den Richtern des  Düsseldorfer Landgerichts als Ausgangspunkt für die
  •  unkontrollierbaren Zahl möglicher Tauschbörsenteilnehmer und Downloads verbunden mit dem Aspekt, dass

Murada Petkovich

IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht

Elisabeth Klein

Arbeitsrecht Urheberrecht und Medienrecht Sozialrecht

Google AdWords: Werbung mit fremden Markennamen erlaubt

Sebastian Ehrhardt vom 16.08.2010
Inhalt
  • nützlich und sachdienlich ist. Allerdings darf stark an dieser Vorgabe gezweifelt werden. In welche

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – Mai 2010

Sebastian Ehrhardt vom 31.05.2010
Inhalt
  • folgende Urteile hinweisen: BGH: Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht Der
  • 29.04.2010 – Az.: I ZR 69/08) und sah darin im Ergebnis keine Urheberrechtsverletzung.Hier weiterlesen
  • privaten (und nur unzureichend gesicherten) WLAN-Netzes für Rechtsverletzungen haftbar gemacht
  • – Az.: I ZR 121/08). Nach Ansicht des für Urheberrecht zuständigen ersten Senats des obersten
  • des Urheberrechts im Internetzeitalter auseinanderzusetzen. Das höchste deutsche Zivilgericht

IT-Recht-Update: Aktuelles aus der Rechtsprechung – April 2010

Sebastian Ehrhardt vom 30.04.2010
Inhalt
  • ein Problem von internationalem Ausmaß – und zwar gerade deswegen, weil das Internet global
  • verfügbar und nicht auf einzelne Länder beschränkt ist. Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu
  • “-Tarife, welche dem Nutzer meist ohne Anmeldung und ohne jede Vertragsbindung den Zugang ins Internet
  • ermöglichen. Um Endnutzern den Zugang „by Call“ möglichst zu erleichtern und die Arbeit „nach den
  • der Aussteller der Erklärung gem. § 126a Abs. 1 BGB seinen Namen hinzufügen und das elektronische

Update: BGH entscheidet über Haftung für verschlüsselte WLAN-Netze

Sebastian Ehrhardt vom 20.03.2010
Inhalt
  • seines Urlaubs hatte sich ein unbekannter Dritter zu seinem Netz verbunden und es für Musik Filesharing
  • genutzt. Daraufhin erhielt der Beklagte vom Rechteinhaber eine Abmahnung und wurde auf Schadensersatz
  • Prüfungs- und Überwachungspflichten einhergeht. Reto Mantz vergleicht dies mit dem sog. “
  • Grundsätzen der Störerhaftung entschieden, wonach der Anschlussinhaber Prüfungs- und
  • Leitung mitsurft und darüber Rechtsverletzungen begeht (beim weit verbreiteten ADSL kommt es dabei ja

1. IT LawCamp am 20. März 2010 in Frankfurt am Main

Sebastian Ehrhardt vom 29.01.2010
Inhalt
  • Providerrechte im Spannungsfeld von Netzneutralität, Urheberrecht und Kriminalitätsbekämpfung - Michael
  • . Nachfolgend findet ihr die ersten Infos zu Vorträgen und Veranstaltung. Am Samstag, dem 20. März findet in den
  • , C.H.Beck und Schollmeyer&Steidl. Interessante Details zum Programm findet ihr hier: Programm auf
  • - Frank Ackermann (eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.) – Nutzer- und
  • Bültmann (Nokia) – Rechte und Online-Content Geschäftsmodelle im digitalen Zeitalter - Dr. Florian

ePetition gegen die Zulassung von Ganzkörper-Nacktscanner

Sebastian Ehrhardt vom 28.01.2010
Inhalt
  • registrieren und dann unter folgendem Link die ePetition aufrufen und mitzeichnen: Petition: Datenschutz –
  • Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden und ein Angriff auf die Menschenwürde die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützt ist.

Die Markeneintragung in Russland

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 04.06.2020
Inhalt
  • Angelegenheiten für Urheberrecht verhandelt. Neben halbe wurden mit dem Markenschutz verbunden. Seit Juni
  • Rechtschutz des Logo, Firmenname und Produktname. Mit der Bezeichnung ohne Überprüfung können
  • den Markt erobern und die Differenzierung Ihrer Produkte beziehungsweise Ihres Unternehmens
  • der Rechtschutz. Deutschland und Russland nehmen in dem Madrider Markenabkommen teil. Dennoch
  • nationale Registration wird die Anwendung russisches Recht, gleiche Interpretation der Bezeichnung und