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§ 20 ApoG

Inhalt
  • und den Notdienst vollständig erbracht haben, erhalten hierfür einen pauschalen Zuschuss.(2
  • Quartal Notdienste nach Absatz 1 erbracht haben, sowie die Anzahl der jeweils erbrachten Notdienste.(3

§ 50 AWV 2013

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit einer militärischen Endverwendung
Inhalt
  • /2009 erbracht wird.(2) Ist einem Deutschen oder einem Inländer bekannt, dass technische Unterst
  • Unterstützung darf erst erbracht werden, wenn das Bundesamt für Wirtschaft und

§ 32 BsGaV

Anzunehmende schuldrechtliche Beziehungen, die als Dienstleistung anzusehen sind
Inhalt
  • Unternehmen im Zusammenhang mit dem Bau- und Montagevertrag des Bau- und Montageunternehmens erbracht
  • werden, gelten auch dann nicht als gegenüber der Bau- und Montagebetriebsstätte erbracht, wenn

§ 8 EU/EWRHwV

Anzeige vor Dienstleistungserbringung
Inhalt
  • die Dienstleistung vorbehaltlich von Satz 2 sofort nach der Anzeige erbracht werden
  • erbracht werden, wenn die Behörde entweder mitgeteilt hat, dass keine Nachprüfung der

§ 26d BVG

Inhalt
  • ;bergehend erbracht werden. Satz 3 gilt nicht, wenn durch die Leistungen die Unterbringung in einer station
  • übergehende anderweitige Unterbringung von Haushaltsangehörigen erbracht werden, wenn diese

Arbeitszeitbetrug: Fristlose Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2015
Inhalt
  • Arbeitgeber 15,76 Stunden angegeben, die tatsächlich nicht erbracht wurden – dies genügt für die fristlose
  • vorgegeben hat, ihre Arbeitszeit innerhalb des Gleitzeitrahmens erbracht zu haben.Auch würde es nach

Privatversicherte müssen Arztrechnungen prüfen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 26.02.2014
Inhalt
  • abgerechnet sind, die tatsächlich nicht erbracht wurden, kann die Versicherung die
  • Kenntnis erlangt hat, dass die von ihr erstatteten Leistungen nicht erbracht worden waren, forderte sie

§ 51 AWV 2013

Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Inland
Inhalt
  • Waffen geeignet sind, und2.gegenüber Ausländern erbracht wird, die nicht in einem Land ans
  • über Ausländern erbracht wird, die in einem Land im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der
  • technische Unterstützung darf erst erbracht werden, wenn das Bundesamt für Wirtschaft und

§ 12 BApO

Inhalt
  • , in dem die Dienstleistung erbracht werden soll. Die Bearbeitung der Informationsanforderungen nach
  • 5 erfolgt durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung erbracht
  • wird oder erbracht worden ist. Sind von den Ländern hierfür gemeinsame Stellen eingerichtet

§ 25 BVG

Inhalt
  • erbracht werden, wenn über Art und Umfang der Versorgung noch nicht rechtskräftig
  • , soweit die Leistung den Leistungsberechtigten erbracht worden wäre, nach ihrem Tode denjenigen
  • zu, die die Hilfe erbracht oder die Pflege geleistet haben.

§ 10 BGebG

Gebühren in besonderen Fällen
Inhalt
  • der Betroffene zu vertreten hat, nicht zum festgesetzten Termin erbracht werden kann oder aus diesen
  • zurechenbare öffentliche Leistung vollständig erbracht ist, sind bis zu 75 Prozent der für
  • Termin erbracht werden oder muss sie aus diesen Gründen abgebrochen werden, ist eine Gebühr

§ 55 SGB 11

Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze
Inhalt
  • als erbracht, ansonsten wirkt der Nachweis ab Beginn des Monats, der dem Monat folgt, in dem der
  • Nachweis erbracht wird. Nachweise für vor dem 1. Januar 2005 geborene Kinder, die bis zum 30
  • . Juni 2005 erbracht werden, wirken vom 1. Januar 2005 an. Satz 1 gilt nicht für Mitglieder, die vor

§ 137c SGB 5

Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus
Inhalt
  • der Krankenkassen erbracht werden darf. Ergibt die Überprüfung, dass der Nutzen einer
  • erbracht werden darf, wenn die Überprüfung unter Hinzuziehung der durch die Erprobung gewonnenen
  • der Krankenkassen erbracht werden; die Durchführung klinischer Studien bleibt von einem

§ 3 HdlAssPrV 2006

Gliederung und Durchführung der Prüfung
Inhalt
  • erbracht, ist darin eine mündliche Ergänzungsprüfung anzubieten. Bei einer oder
  • äch erbracht.(7) In der Präsentation soll nachgewiesen werden, eine komplexe Aufgabenstellung
  • ührt, wenn in den Prüfungsleistungen nach Absatz 4 jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden.

SozG Dresden - S 18 KA 250/06

Sozialgericht Dresden vom 28.07.2010
Inhalt
  • Universitätsklinikums D. erbracht hat. Bei der Klägerin handelt es sich um eine Gesellschaft mit beschränkter
  • Versorgungszentrum in insgesamt 1.825 Fällen auf Überweisung aus dem Universitätsklinikum D. erbracht worden
  • . Als Routineleistungen könnten diese deshalb nicht im Rahmen der Ermächtigung erbracht werden. Mit
  • auch in der Einrichtung selbst erbracht werden können oder in Polikliniken und Ambulatorien als
  • verselbständigte Organisationseinheiten des selben Krankenhauses erbracht werden. Letzteres sei hier