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Computeranimationsfilm "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer" begeistert nicht nur Kritiker und Familien im Kino

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • Computeranimationsfilm "Smallfoot – Ein eisigartiges Abenteuer" begeistert nicht nur Kritiker und Familien im Kino
Inhalt
  • Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und einen
  • peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich
  • sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis
  • abgeben. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der
  • zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in

Filesharing - Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH und Klagerücknahme nach erster Erwiderung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Titel
  • Filesharing - Klage der Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH und Klagerücknahme nach erster Erwiderung
Inhalt
  • und Forderungsmanagement GmbH, Carl-Reuther-Str. 1, 68305 Mannheim vor dem AG Bielefeld erzielen
  • . Wie hierberichtet macht das  Inkassounternehmen Rhein Inkasso (firmierend unter Rhein Inkasso und
  • Jahren 2013 und 2014 abgemahnte Anschlussinhaber längst als erledigt betrachteten. Zuvor hatte die
  • Inkasso und Forderungsmanagement GmbH mit einem weiteren Forderungsschreiben in eigenem Namen , ehe dann
  • , Mahnbescheide und schon bei den urheberrechtlichen Abmahnungen durchaus sinnvoll und erfolgsversprechend sein

Filesharing - Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt 2019 im Gewand der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd. Pornofilmchen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2019
Inhalt
  • folgt zusammen:       Lizenzschadensersatz       Gerichts- und Auskunftskosten
  • auch zur Zahlung der geforderten 1347,60  €  verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben
  • auf Schadensersatz und Kostenerstattung entfallen zudem, wenn der abgemahnte Anschlussinhaber zum
  • Geschehensablaufs, nämlich die Alleintäterschaft eines anderen Nutzers, ergibt und er zum anderen seinen Hinweis
  • - und Kontrollpflichten hinsichtlich der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte nachgekommen

BGH legt dem EuGH Fragen vor wann eine Telefonnummer verfügbar im Sinne der Muster-Widerrufsbelehrung ist und in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.06.2019
Titel
  • BGH legt dem EuGH Fragen vor wann eine Telefonnummer verfügbar im Sinne der Muster-Widerrufsbelehrung ist und in der Widerrufsbelehrung anzugeben ist
Inhalt
  • Telefonnummer "verfügbar" im Sinne der Muster-Widerrufsbelehrung ist und in der Widerrufsbelehrung
  • werden zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 Buchst. h und Abs. 4 in Verbindung mit Anhang I Teil A der
  • Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der
  • Impressums nennt oder auf der Startseite seines Internetauftritts klar und deutlich darstellt? 2. Ist eine
  • nutzt, aber nicht für den Abschluss von Fernabsatzverträgen verwendet und daher auch nicht zur

BGH - Bei Pfändung einer Domain ist die DENIC eG Drittschuldnerin

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.06.2019
Inhalt
  • Aufrechterhaltung der Registrierung sowie auf Umregistrierung alle maßgeblichen und verwertbaren
  • Schuldner aus diesem Vertragsverhältnis weiter zustehenden Ansprüche sind nicht isoliert verwertbar und
  • Gläubiger als Domaininhaber in das DENIC-Register und den Primary Nameserver einzutragen. Der BGH
  • nachzukommen. Der Gläubiger als neuer Domaininhaber kann seine Ansprüche und Rechte gegenüber der DENIC
  • eG nur unter denselben Voraussetzungen und Beschränkungen wie der Schuldner bis zur Überweisung

VG Gelsenkirchen - Kamera-Beobachtung einer Versammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Teilnehmer (hier 2.000) rechtfertigt eine ständige Überwachung zur Leitung und Lenkung des Einsatzes
  • Gefahrenprognose müssen weitere tatsachengestützte Anhaltspunkte hinzutreten, welche die Lenkung und
  • gleicher Höhe Sicherheit leistet. Tatbestand: Die Klägerin war Anmelderin und Veranstalterin der am
  • 24. September 2016 in E.        zu dem Thema „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen in E.        und
  • der Demonstrationszug zurück zur T.----straße und von dort über den L1.-----wall zur L2.---straße

LG München I - Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Richtlinie 2001/29 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten
  • Kunden urheberrechtlich geschützte Musiktitel aus online Radiosendungen heraussucht und auf einem von ihm
  • als Hersteller der Vervielfältigungen anzusehen ist (§ 53 Abs. 1 S. 1 UrhG) und ihm die Herstellung
  • fremdbestimmten Hören flüchtiger Titel im Radio und dem gezielten und wiederholbaren Anhören fixierter Titel zu
  • Tonaufnahmen ... des Musikalbums ... der Künstlergruppe ... zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich

OLG München - Unerlaubte Vervielfältigung der Musikaufnahmen durch Mitschneiden aus Webradios

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • von zahlreichen Webradios eine Kopiervorlage ermittelt und sodann eine Kopie des Wunschtitels
  • Beklagte zu 1) 35/60 und der Beklagte zu 2) 19/60 der Kosten zu tragen. III. Dieses Urteil und das
  • € und der Beklagte zu 2) durch Sicherheitsleitung in Höhe von 13.334,00 € abwenden, wenn nicht die
  • -, Auskunfts-, Schadensersatzfeststellungs- und Kostenerstattungsansprüche wegen der Vervielfältigung
  • hat D. K. ein Nutzerkonto bei der Beklagten zu 1) erstellt und die elf Musiktitel des Musikalbums

LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Titel
  • LG München I - Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen
Inhalt
  • des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts zuständigen Senate des Oberlandesgerichts
  • 07.02.2019, Az. 29 U 3889/18  des OLG München angeschlossen und einen Verfügungsantrag eines
  • quantitativ und/oder qualitativ in erheblichem Umfang von vorangegangenen Rechtsverletzungen von Werken
  • der Verletzungshandlung und der Person des Verletzers zuwartet, bevor er den Erlass einer
  • Einrichtung einer sogenannten DNS-Sperre zu verhindern und zwar im Hinblick auf die Internetdienste

OLG München - Fehlende Dringlichkeit für Sperrung des Zugangs zu Access-Providern bei Urheberrechtsverstößen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 79, und WRP 2012, 1297
  • ständiger Rechtsprechung der für die Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts
  • Bücher und Artikel im Rahmen der Zeitschrift „The L.“: ◦ Burmester, G. et al.: Safety and efficacy of
  • , u.a. Werke, an denen er die Rechte innehat, illegal öffentlich zugänglich gemacht werden, und einem
  • Vorgehen gegen den Portalbetreiber und/oder seinen Hostprovider jede Erfolgsaussicht fehlt, verhält

Rechtsanwalt Bernd Gucia verschickt auch im Jahr 2019 Abmahnungen im Auftrag der Catprint Media GmbH wegen Uli Stein Comics

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • vorherige fachkundige Prüfung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
  • - und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des Fachanwaltes
  • wann und in welchem Umfang das Cartoon öffentlich zugänglich gemacht wird, aufgefordert. Motive von
  • Uli Stein öffentlich zugänglich zu machen und für den Fall eines Verstoßes eine Vertragsstrafe in
  • gemacht hat und Auskunft über den Zeitraum zu erteilen, in dem der Abgemahnte die Motive von Uli

LG Karlsruhe - Verbot der Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Business Account unterhält. Sie hat dort über 4 Millionen Follower (Abonnenten) und veröffentlicht (postet
  • sich mit Mode-, Fitness-, Ernährungs- und Lifestyle-Themen. Ihre Posts sind teilweise mit Hinweisen
  • ; die Tags beziehen sich auf die Marken-Accounts „...“, „...“ und „...“ (K4a-c);       b) am
  • „...“, „...“ und „...“ und der Begleittext enthält - neben Bemerkungen zum Wetter - eine Empfehlung für ein
  • bezieht sich auf „.“, während der Text von Bedeutung und Wert des Scheiterns handelt (K6a-c).     Ein

BGH - Vorlagebeschluss in Sachen YouTube-Drittauskunft

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.06.2019
Inhalt
  • Verletzers des Urheberrechts. Die IP-Adresse ist ein Identifizierungsmerkmal und weist einen Bezug zu einer
  • Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
  • , Erzeuger, Vertreiber, Lieferer und anderer Vorbesitzer der Waren oder Dienstleistungen sowie der
  • gewerblichen Abnehmer und Verkaufsstellen, auf die sich die Auskünfte nach Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 2004
  • und/oder b) die Telefonnummern der Nutzer der Dienstleistungen und/oder c) die von den Nutzern der

Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.06.2019
Inhalt
  • Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im
  • und sind die Abmahnungen berechtigt? Was bezweckt das Verpackungsgesetz? Das Verpackungsgesetz soll
  • Verpackungsabfälle reduzieren und für eine höhere Recyclingquote sorgen, alles in allem also dem

LG München I - Zugänglichmachung von Produktfotos auf Internet-Verkaufsplattform II)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 02.06.2019
Inhalt
  • -Sternberg, Urheberrecht 5. Auflage 2017, § 19 a Rn. 60) und das Sichtbarmachen über den Aufruf der
  • Einstellung von Produktfotos in ein Online-Angebot gedacht hat. Insofern stellen sämtliche kaufwilligen und
  • verurteilt, der Klägerin Auskunft über den Umfang und die Dauer der nach Ziffer I. verbotenen Handlungen
  • Herstellerin von Sport- und Freizeitrucksäcken. Sie unterhält keine Geschäftsbeziehung zur Beklagten
  • ...-Produktidentifikationsnummer (...) zugewiesen. Dritthändler können über eine Maske ihre Angebote einstellen und Fotos