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Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchemaschinen erlaubt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.06.2019
Inhalt
  • Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor dem
  • Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige gegen das Unternehmen

Teil 1: Amazon: Konkurrenzprodukte bei Suchmaschinen erlaubt

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.06.2019
Inhalt
  • Unternehmen Ortlieb lief schon seit über vier Jahren und begann mit einer Niederlage seitens Amazon vor
  • Amazon führte mehrere Verfahren rund um seine Suchmaschine. Das hiesige Verfahren gegen das

Sächsisches Oberverwaltungsgericht - Kein Anspruch der Presse auf Zugang zur Einwohnerversammlung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • 2 GG, Art. 20 Abs. 1 Satz 2 SächsVerf und § 22 Abs. 1 SächsGemO nicht zu. Bei einer
  • eine Gemeinderatssitzung, die nach § 37 Abs. 1 SächsGemO öffentlich sei, für die Öffentlichkeit und

LG Frankfurt a. Ma. - Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Inhalt
  • – insbesondere darauf ankommen, ob der Äußerung konkrete und überprüfbare Anknüpfungspunkte zu entnehmen sind
  • , z.B. indem konkrete Seitenangaben im angeblich plagiierten Werk bezeichnet werden und die fehlende
  • gemäß Seiten 1 und 2 der Antragsschrift (Anlage 8) geschieht. Im Übrigen wird die einstweilige
  • Verfügung - Beschluss - der Kammer vom 16.11.2018 aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag
  • zurückgewiesen. Von den Kosten des Eilverfahrens haben die Verfügungsklägerin 20% und der

OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Titel
  • OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens
Inhalt
  • -Grundverordnung noch das Urheberrecht. 2. Die Versicherung darf die Daten des Versicherten und
  • - und urheberrechtlichen Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens auseinandergesetzt
  • und entschieden, dass gegen den Kfz-Versicherer für den Geschädigten kein datenschutzrechtlicher
  • . Der Versicherer ist berechtigt und verpflichtet, die gegen ihn gerichteten Ansprüche zu prüfen und
  • Kläger seine restliche Schadensersatzforderung sowie weitere datenschutz- und urheberrechtliche

The Mule von und mit Clint Eastwood findet große Fans unter Filesharern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
Titel
  • The Mule von und mit Clint Eastwood findet große Fans unter Filesharern
Inhalt
  • ein Thriller von Clint Eastwood, der am 14. Dezember 2018 in die US-amerikanischen Kinos kam und am
  • . Leonard Sharp, auch bekannt unter den Namen Leo Sharp und El Tata, war ein US-amerikanischer
  • Weltkriegsveteran und Drogenhändler für einen Arm des mexikanischen Sinaloa-Kartells, für das er Drogen über
  • , sondern produzierte diesen gemeinsam mit Dan Friedkin, Jessica Meier, Tim Moore, Kristina Rivera und
  • -Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und

Fitnessstudio-Vertrag - Die Kündigung wegen Schwangerschaft soll nicht möglich sein sagt der Teilzeithobbyjuristentrainer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • Mitarbeiter des Fitnessstudios, die sich jetzt aber plötzlich als sach- und fachkundige Juristen
  • C 832/04 und selbst das AG München im Urteil vom 09.06.2010 - 251 C 26718/09 Der BGH hat hierzu
  • Vorliegen einer Schwangerschaft ein Grund zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages sein”. Und wie
  • für die Kündigung genauso behandelt und daher passt liegt das LG Kiel in seinem Urteil vom
  • fristloses Kündigungsrecht gemäß § 314 BGB und damit eine Ausnahme von dem o. g. Grundsatz besteht

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei MUENSTER LEGAL im Auftrag von "Digi4Sales" wegen der Veröffentlichung geschützter Fotografien

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • sollten Sie sich vorher mit einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht welcher sich schwerpunktmäßig
  • Fachanwaltstitel. Er ist berechtigt die Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht
  • , Kirchherrngasse 14, 48143 Münster verschickt für die Sabrina und Giuseppe Fratantonio GbR
  • , Nimrodstr. 9 / Bau 3 / 4 OG, 90441 Nürnberg urheberrechtliche Abmahnungen wegen des Kopierens und der
  • Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbildwerke.  Die Sabrina und Giuseppe Fratantonio GbR

AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Titel
  • AG Brandenburg - Vertragsbestimmung Fitnessstudio-Vertrag und ersparte Aufwendungen
Inhalt
  • Wesen eines Fitnessstudio-Vertrages auseinandergesetzt und bei der Bemessung des Schadensersatzes
  • dem 24.06.2015 auf 130,00 Euro und seit dem 25.09.2015 auf insgesamt 512,50 Euro festgesetzt
  • Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts nicht erfordert und
  • . Entscheidungsgründe Die sachliche und örtliche Zuständigkeit des angerufenen Amtsgerichts ergibt sich aus
  • §§ 12 und 13 ZPO in Verbindung mit § 23 Nr. 1 GVG. Die zulässige Klage ist jedoch nur noch im

LG Kiel - Keine fristlose Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei vorbekannter Knieerkrankung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • offenstehenden Fitnesseinrichtungen. Ein fristloses Kündigungsrecht gemäß § 314 BGB und damit eine Ausnahme
  • Abschlusses des Vertrages vollständig ausgeheilt war und mit einem erneuten Aufflammen der Erkrankung
  • gegeben war und es bei Kniebeschwerden sinnvoll sein kann, diese mit einer krankengymnastischen
  • lagen aufgrund ihres angeborenen Kniefehlers und der Voroperation keine gleichwertigen Knieverhältnisse
  • Besuch der Beklagten bei dem Zeugen Dr. XXX am 08.12.2005 und dem Abschluss des Fitnessvertrages am

AG Brandenburg - Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei Verschlechterung der vorher bestehenden Erkrankung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • seiner Erkrankungen zu stützen (§ 314, §§ 535 ff., §§ 611 ff. und § 626 BGB). Tenor 1. Die Klage
  • 01.08.2017 bis 30.06.2018 in Höhe von insgesamt 649,00 Euro und für den Zeitraum vom 01.07.2018 bis
  • Beklagte sich in ärztlicher Behandlung beim Augenarzt wegen der Netzhaut seit 2008 befinden würde und vor
  • nochmals gegenüber der Klägerin auf seine außerordentliche Kündigung vom 23.07.2017 hin und machte
  • bekannt gewesen sei und er zusätzlich des Öfteren darauf hingewiesen habe. Spätestens die

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Inhalt
  • vorzeitig gekündigt hat und er deswegen bis zum regulären Vertragsende Nutzungsentgelt schuldet. Zwar
  • steht, so der Senat, wie sich aus den Vorschriften der §§ 626 Abs. 1, 543 Abs. 1 und 314 Abs. 1
  • liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter
  • familienbedingt - liegen in aller Regel allein in der Sphäre des Kunden und sind von ihm beeinflussbar
  • er nicht mindestens drei Monate vor Ablauf gekündigt wird, und in Ziffer 8 eine

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
Titel
  • BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung
Inhalt
  • beschränke (= Mietvertrag) und weitere Dienstleistungen nicht einschließe. Auch zu den
  • Dauerschuldverhältnisses vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und
  • Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten des
  • und sollte sich immer wieder um 12 Monate verlängern, wenn er nicht jeweils drei Monate vor Ablauf
  • Wochen nach Kenntnis des die Kündigung rechtfertigenden Umstandes erfolgt und der Kündigungserklärung ein

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eingetragen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.06.2019
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  • , stritten die DENIC eG und mit [...] Der Beitrag DENIC muss Inhaber nach Pfändung eingetragen erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.

DENIC muss Inhaber nach Pfändung eintragen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.06.2019
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