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Art 139 BGBEG

Inhalt
  • ein Erbrecht, ein Pflichtteilsanspruch oder ein Recht auf bestimmte Sachen zusteht.

IPR – Die Allgemeinen Ehewirkungen – Art. 14 EGBGB

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 12.04.2015
Inhalt
  • Im Internationalen Familien- und Erbrecht ist Art. 14 EGBGB eine Grundsatzkollisionsnorm 1. Viele

§ 45 SGB 7

Voraussetzungen für das Verletztengeld
Inhalt
  • (1) Verletztengeld wird erbracht, wenn Versicherte 1.infolge des Versicherungsfalls arbeitsunf
  • Buch oder Mutterschaftsgeld hatten.(2) Verletztengeld wird auch erbracht, wenn 1.Leistungen zur
  • Verletztengeld wird bis zum Beginn der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht. Die Sätze 1
  • erbracht, erhalten Versicherte Verletztengeld, wenn sie arbeitsunfähig sind oder wegen der Ma

§ 19 SGB 4

Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen
Inhalt
  • ;rderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den
  • gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, soweit sich aus den Vorschriften f

§ 27g BVG

Inhalt
  • Kriegsopferfürsorge erbracht werden, einen Anspruch gegen einen anderen, der kein Leistungsträ
  • insoweit bewirkt werden, als die Hilfe bei rechtzeitiger Leistung des anderen nicht erbracht worden w
  • ädigten oder Hinterbliebenen Leistungen der Kriegsopferfürsorge ohne Unterbrechung erbracht

§ 119 SGB 3

Übergangsgeld
Inhalt
  • Weiterbildung teilnehmen, für die die besonderen Leistungen erbracht werden.Im Übrigen
  • Leistungen erbracht werden, kein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung
  • Teilnahme an einer Maßnahme, für die die besonderen Leistungen erbracht werden, Übergangsgeld erhalten würden.

§ 15 SchwbAV 1988

Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen
Inhalt
  • bleiben. Leistungen können auch zu den Aufwendungen erbracht werden, die durch die Ausbildung
  • ) Leistungen sollen nur erbracht werden, wenn sich der Arbeitgeber in einem angemessenen Verhä
  • ;ltnis an den Gesamtkosten beteiligt. Sie können nur erbracht werden, soweit Mittel für
  • denselben Zweck nicht von anderer Seite zu erbringen sind oder erbracht werden. Art und Höhe der
  • ;tzen können, wenn Leistungen nach Absatz 1 nicht erbracht werden, nach den Vorschriften ü

§ 117 SGB 10

Schadenersatzansprüche mehrerer Leistungsträger
Inhalt
  • Haben im Einzelfall mehrere Leistungsträger Sozialleistungen erbracht und ist in den Fä
  • allein von einem Leistungsträger erbracht ist, steht der Ersatzanspruch im Innenverhältnis nur

§ 55 SGB 12

Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
Inhalt
  • erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in der Einrichtung. Stellt der Träger der
  • Einrichtung erbracht wird; dabei ist angemessenen Wünschen des behinderten Menschen Rechnung zu tragen.

§ 6 PersDLPrV

Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung
Inhalt
  • (1) Wurde in der schriftlichen Prüfung eine mindestens ausreichende Leistung erbracht, ist
  • mindestens eine ausreichende Leistung erbracht, ist die mündliche Prüfung bestanden.(2) Die

§ 12 PostG 1998

Gewährleistung des Universaldienstes
Inhalt
  • ausreichend oder angemessen erbracht wird, ist jeder Lizenznehmer, dessen im lizenzierten Bereich
  • erbracht werden kann.(2) Absatz 1 gilt entsprechend für einen Lizenznehmer, der mit einem anderen

§ 80 TKG 2004

Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes
Inhalt
  • erbracht oder ist zu besorgen, dass eine solche Versorgung nicht gewährleistet sein wird, ist
  • ügt, verpflichtet, dazu beizutragen, dass der Universaldienst erbracht werden kann. Die

§ 22 SchwbAV 1988

Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung
Inhalt
  • Wohnung. (2) Leistungen können als Zuschüsse, Zinszuschüsse oder Darlehen erbracht werden
  • denselben Zweck wegen der Behinderung zu erbringen sind oder erbracht werden.

Rechtsanwalt Reinhard Voigt

Recht der freien Berufe Erbrecht Urheberrecht und Medienrecht

Kosten für den „Hundesitter“ von der Steuer absetzbar?

Thorsten Blaufelder vom 05.07.2012
Inhalt
  • einem Privathaushalt erbracht werden. Dazu gehören u.a. Kochen, Wäschepflege, Einkauf von
  • kranken Haushaltsangehörigen. Auch Leistungen, die für die Versorgung und Betreuung eines Hundes erbracht
  • „Hundesitters“ wurden außerhalb der Wohnung und des Gartens des Klägers erbracht, also gerade nicht „im