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§ 18 SchwbAV 1988
Leistungsvoraussetzungen
- Inhalt
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- (1) Leistungen nach § 17 Abs. 1 bis 1b dürfen nur erbracht werden, soweit Leistungen f
- Seite zu erbringen sind oder, auch wenn auf sie ein Rechtsanspruch nicht besteht, erbracht werden
- Arbeitsleben können erbracht werden, 1.wenn die Teilhabe am Arbeitsleben auf dem allgemeinen
- laufende Leistungen erbracht werden. Laufende Leistungen können in der Regel nur befristet
- erbracht werden. Leistungen können wiederholt erbracht werden.
Arbeitsrecht: Vererbung von Abgeltungsanspruch für nicht genommenen Urlaub
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.02.2015
- Inhalt
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- eventuell bestehende Ersatzansprüche im Auge zu haben. Tags:Arbeitsrecht , Arbeitsrecht , Erbrecht , Erbrecht , urlaub
§ 32 SchwbAV 1988
Förderungsgrundsätze
- Inhalt
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- (1) Leistungen sollen nur erbracht werden, wenn sich der Träger der Einrichtung in einem
- Anspruch genommen worden sind.(2) Leistungen dürfen nur erbracht werden, soweit Leistungen fü
- ;r denselben Zweck nicht von anderer Seite zu erbringen sind oder erbracht werden. Werden
- sonst nicht erreicht werden kann.(3) Leistungen können nur erbracht werden, wenn ein Bedarf an
§ 36 ALG
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
- Inhalt
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- (1) Betriebshilfe kann bei Arbeitsunfähigkeit des Versicherten erbracht werden, wenn die
- bei Arbeitsunfähigkeit des Versicherten erbracht werden, wenn die Weiterführung des
- die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft erbracht oder nur deshalb nicht erbracht wird, weil
- ;ger der Sozialversicherung nur deshalb nicht erbracht wird, weil der Anspruch auf Leistungen nach
- kraft Gesetzes oder infolge satzungsmäßiger Ausweitung der Leistungsverpflichtung erbracht
§ 54 SGB 7
Betriebs- und Haushaltshilfe
- Inhalt
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- ständig beschäftigt werden. Betriebshilfe wird für längstens drei Monate erbracht
- mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner eines landwirtschaftlichen Unternehmers erbracht wird,2
- ;ren Heilbehandlung erbracht wird,3.unter welchen Voraussetzungen Betriebs- und Haushaltshilfe auch
- Lebenspartner erbracht wird,4.daß die Betriebs- und Haushaltshilfe auch erbracht wird, wenn in
- Monate erbracht wird,6.von welchem Tag der Heilbehandlung an die Betriebs- oder Haushaltshilfe erbracht
Fachanwalt für Gesellschaftsrecht in Berlin - Vorstellung der Kanzlei ROSE & PARTNER LLP.
Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 16.09.2014
- Inhalt
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- ; PARTNER ist eine Kanzlei mit den Schwerpunkten Wirtschaftsrecht, Erbrecht und Familienrecht an den
- besonderen Kompetenzen z.B. im italienischen und polnischen Wirtschaftsrecht, französischen Erbrecht
- Erbrecht sowie Rechtsanwälte für Arbeitsrecht und Familienrecht zur Verfügung.Der Fachanwalt für
§ 11 MTAG 1993
- Inhalt
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- Dienstleistung erbracht werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach
- ; 10c erfolgt durch die zuständige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung erbracht
- wird oder erbracht worden ist. Die Bescheinigungen nach § 10a Abs. 4 stellt die zuständige
§ 6 LogopG
- Inhalt
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- zuständige Behörde des Landes entgegen, in dem die Dienstleistung erbracht werden soll oder
- erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach § 5b Satz 1 an. Die Informationen nach
- ;rde des Landes, in dem die Dienstleistung erbracht wird oder erbracht worden ist. Die
§ 64h SGB 12
Kurzzeitpflege
- Inhalt
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- oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden kann und die teilstationäre Pflege nach §
- erscheint, kann die Kurzzeitpflege auch erbracht werden 1.durch geeignete Erbringer von Leistungen nach
- § 107 Absatz 2 des Fünften Buches erbracht werden.
§ 33 SGB 7
Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen
- Inhalt
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- erbracht, wenn die Aufnahme erforderlich ist, weil das Behandlungsziel anders nicht erreicht werden
- kann. Sie wird voll- oder teilstationär erbracht. Sie umfaßt im Rahmen des
- ihrer Art oder Schwere besondere unfallmedizinische stationäre Behandlung angezeigt ist, wird diese in besonderen Einrichtungen erbracht.
§ 56 SGB 9
Heilpädagogische Leistungen
- Inhalt
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- (1) Heilpädagogische Leistungen nach § 55 Abs. 2 Nr. 2 werden erbracht, wenn nach
- Kinder, die noch nicht eingeschult sind, erbracht.(2) In Verbindung mit Leistungen zur Frü
- äger werden heilpädagogische Leistungen als Komplexleistung erbracht.
Pflichtteilsergänzungsanspruch auch für Schenkungen des Erblassers vor der Geburt der Abkömmlinge
Rechtsanwalt Malte Winter vom 25.05.2012
- Inhalt
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- Der u.a. für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage
Zugewinnausgleich und Nießbrauchrechte
Malte Winter vom 03.08.2015
- Inhalt
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- Ist Vermögen, das ein Ehegatte mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht erwirbt, zugunsten des
§ 9 DiätAssG 1994
- Inhalt
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- dem die Dienstleistung erbracht werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen
- erbracht wird oder erbracht worden ist. Die Bescheinigungen nach § 8a Abs. 4 stellt die zust
§ 9 OrthoptG
- Inhalt
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- nimmt die zuständige Behörde des Landes entgegen, in dem die Dienstleistung erbracht
- werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach § 8b Satz 1 an. Die
- ;ndige Behörde des Landes, in dem die Dienstleistung erbracht wird oder erbracht worden ist. Die