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Datenschutz-Live-Stream: Schrems II, Website Tracking und Datenschutz-Audits

Dr. Sebastian Kraska vom 14.09.2020
Titel
  • Datenschutz-Live-Stream: Schrems II, Website Tracking und Datenschutz-Audits
Inhalt
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren
  • Schrems II, Website Tracking und Datenschutz-Audits. Die Teilnahme an dem „digitalen Bar-Gespräch
  • “ ist ohne Anmeldung über folgenden Link möglich: www.bartalk.live. Kontakt: Rechtsanwalt Dr
  • Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.The post
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Kranke Kinder mit zur Arbeit gebracht – keine Kündigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2020
Titel
  • Kranke Kinder mit zur Arbeit gebracht – keine Kündigung
Inhalt
  • Nimmt eine Arbeitnehmerin ihre erkrankten und betreuungsbedürftigen Kinder mit zur Arbeit, verletzt
  • Kündigung durch den Arbeitgeber. Das folgt aus einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Siegburg im Fall
  • einer Altenpflegefach­ kraft. Die Frau befand sich noch in der Probezeit. Während der Arbeit erkrankten

Architekt muss Putzarbeiten bei Kälte untersagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.09.2020
Inhalt
  • . Anders sieht die Sache aber aus, wenn Putzarbeiten im Winter ausgeführt werden. Dann muss der
  • […] Related posts:Architekt muss „Luxussanierung“ mit Auftraggeber absprechen Mangelhaftes Werk
  • : Architekt haftet nur für Planungsfehler Vertragsstrafe: Architekt ist bei Sachkunde des Auftraggebers von Beratungspflicht befreit

Grundsätze der (Mit-)Unternehmerschaft im Steuerstrafrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Titel
  • Grundsätze der (Mit-)Unternehmerschaft im Steuerstrafrecht
Inhalt
  • Grundsätze der (Mit-)Unternehmerschaft: Für die Frage, wer von mehreren Personen, die an einer
  • gewerblichen Tätigkeit beteiligt sind, ertragsteuerlich als Unternehmer anzusehen ist, kommt es weder
  • Rechtsschein, der nach außen etwa durch die gewerbepolizeiliche Anmeldung gesetzt wird, an; (Mit
  • -)Unternehmer im Sinne von § […] Related posts:Steuerhinterziehung: Strafzumessung im Steuerstrafrecht bei
  • besonderen Kenntnissen des Täters Selbstanzeige im Steuerstrafrecht Steuerstrafrecht: Hinterziehungsschaden bei Abgabe falscher Umsatzsteuervoranmeldungen

Erbe von Waffen wegen unerlaubten Besitzes strafbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Inhalt
  • der Erlaubnis bedarf, beim Tode eines Waffenbesitzers als Finder oder in ähnlicher Weise in Besitz
  • posts:3D-Druck: “Drucken” von Waffen mit einem 3D-Drucker zulässig? Besitz von Waffen: Tateinheit

Konkurrenzen bei Besitz von Waffen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020

Konkurrenzen beim Besitz von Betäubungsmitteln

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Inhalt
  • (zusammenfassend BGH, 1 StR 242/19). Dies gilt mit dem Bundesgerichtshof stets – anders als bei der
  • Tatbestandsvariante […] Related posts:Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Konkurrenzen & Tateinheit beim
  • Handeltreiben mit Betäubungsmitteln BTM-Strafrecht: Verklammerung durch Besitz von Betäubungsmitteln

Gleichzeitiger Besitz von Marihuana und Waffen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Inhalt
  • Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge – etwa zum Eigenkonsum – ist nicht von § 30a Abs. 2
  • Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 30a Abs. 2 Nr. 2 Variante 4 BtMG). Denn ein bloßer Besitz von

Strafzumessung: Vergleiche mit anderen Urteilen sind unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Titel
  • Strafzumessung: Vergleiche mit anderen Urteilen sind unzulässig
Inhalt
  • Durchaus nachvollziehbar ist, dass Laien oft und gerne im Strafrecht Strafaussprüche vergleichen
  • , getreu dem Motto “Der X hat doch für das Gleiche … bekommen, wie kann ich dann … bekommen”. Gerade in
  • Strafzumessung bei Rückzahlungen im Rahmen eines Schneeballsystems Berücksichtigung von Eigen
  • – Verletzungen bei Strafzumessung Strafzumessung: Beschlagnahme von Betäubungsmitteln ist zu Berücksichtigen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 13.09.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2020)
Inhalt
  • eingeschaltet haben oder sich einfach im Mobilfunknetz befinden und sich in WLAN-Netzwerken anmelden
  • Firefox. Doch die Alternative Vivaldi hat es in sich und bringt mit Version 3.3 eine kuriose Funktion
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> iPhone-Karte zeigt genau, wo Benutzer waren >>> Browser
  • Alternative Vivaldi >>> Facebook: Erben dürfen auf kompletten Account zugreifen >>> EU

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.09.2020
Titel
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Inhalt
  • Es ist wettbewerbsrechtlich unzulässig in täuschender Weise mit Selbstverständlichkeiten zu werben
  • – irreführende Werbung Werberecht bei eBay: Werbung mit “Originalware” zulässig Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!
  • unwahre Angabe oder das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks erfolgt, gesetzlich bestehende Rechte
  • : Beim Bundesgerichtshof (I ZR 185/12 und I ZR 34/13) ging es um die sogenannte “Werbung mit
  • Selbstverständlichkeiten”. Derartiges ist jedenfalls dann eine unzulässige geschäftliche Handlung wenn die

TSE: Umstellung elektronischer Kassen 2020

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.09.2020

Umsatzsteuersenkung 2020 und Pauschalpreise: Aufteilung in der Gastronomie und für Beherbergungsleistungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.09.2020
Titel
  • Umsatzsteuersenkung 2020 und Pauschalpreise: Aufteilung in der Gastronomie und für Beherbergungsleistungen

Provisionen können das Elterngeld erhöhen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.09.2020
Inhalt
  • Als sonstige Bezüge im Lohnsteuerabzugsverfahren angemeldete Provisionen können gleichwohl als
  • des Elterngeldverfahrens weggefallen ist. Dies hat jetzt das Bundessozialgericht (Pressemitteilung
  • Nr. 13/20 vom 25.6.20, B 10 EG 3/19 R) entschieden. Die Klägerin ist Steuerfachwirtin. Sie erzielte vor der Geburt ihrer Tochter neben […]

Getrenntlebende Eltern: Flugreisen in Corona-Zeiten keine alltägliche Entscheidung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.09.2020
Titel
  • Getrenntlebende Eltern: Flugreisen in Corona-Zeiten keine alltägliche Entscheidung
Inhalt
  • Kindern in Zeiten der Corona-Pandemie ist keine Angelegenheit des täglichen Lebens mehr. Folge: Sie bedarf
  • der Zustimmung des anderen mitsorgeberechtigten Elternteils. Die Mutter hatte in den Sommerferien eine Flugreise nach Mallorca mit […]
  • ) hat jetzt entschieden: Die Flugreise eines getrenntlebenden Elternteils mit den gemeinsamen