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Rechnungsberichtigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • Umständen rückwirkend berichtigt werden. Ein Dokument ist aber nur dann eine Rechnung – und damit
  • Pauschalpreise: Aufteilung in der Gastronomie und für Beherbergungsleistungen Steuerhinterziehung

Unverhältnismäßig hohe Geschäftsführervergütung gefährdet Gemeinnützigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • ) aktuell entschieden. Ob im Einzelfall unverhältnismäßig hohe Vergütungen anzunehmen sind, ist durch

Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“ nicht erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Titel
  • Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“ nicht erlaubt
Inhalt
  • , das Augenoptikfachgeschäfte betreibt, darf auf seiner Website nicht mit Brillengeschenken für
  • Angehörige bestimmter Berufsgruppen werben. Das Unternehmen hatte mit einer Gratisbrille für „unsere

Dienstenthebung nach Weitergabe von Dienstgeheimnissen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • weitergibt, muss er mit der vorläufigen Enthebung aus dem Dienst und mit späterer Entfernung rechnen, so das

Gewerkschaft muss Arbeitnehmerrechte anerkennen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • , die Arbeitszeit zu verringern, nicht entsprechen wollte. Im Streitfall berief sich die Gewerkschaft

Kopftuchverbot im Schulunterricht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Titel
  • Kopftuchverbot im Schulunterricht
Inhalt
  • Neutralitätsgesetz mit einem Pauschalverbot für Kopftücher berufen, doch dies half hier nicht weiter
  • . Sachverhalt Die Klägerin ist Diplom­-Informatikerin. Sie bezeichnet sich als gläubige Muslima und trägt als
  • ! Kündigungsschutz: Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu Gespräch

Webcast: Datenschutz-Produkte für neue Kundenschichten

Dr. Sebastian Kraska vom 28.09.2020
Inhalt
  • einzelne Datenschutz-Berater sowie an IT-Systemhäuser. Im Webcast selbst werden folgende Themen
  • [IITR – 28.9.20] Gemeinsam mit ChannelPartner veranstalten wir am 8. Oktober 2020 um 11:00 Uhr ein
  • kostenfreies Webcast zum Thema „Umsatzpotenziale im Datenschutz“. Die Veranstaltung richtet sich an
  • -Anforderungen in Unternehmen hat. Welche Erlösmodelle der Bereich Datenschutz und Compliance für Sie
  • 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz

Rettungsdienst Bereichsausnahme vor dem Verfassungsgericht

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 27.09.2020
Inhalt
  • Eine Nachricht sorgt wieder einmal für Unruhe: Das Bundesverfassungsgericht beschäftige sich mit
  • der Bereichsausnahme. Ist das so richtig? Nicht wirklich. Der Beitrag Rettungsdienst Bereichsausnahme

Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.09.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW39 2020)
Inhalt
  • neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Geldwäsche-Problem >>> Krankenhaus muss Patientin kostenlos
  • Daten übermitteln >>> Die Rolle des Cloud-Standorts für den Datenschutz >>&gt
  • ; Facebook deutet Rückzug aus Europa an >>> Corona-App >>> Keine Eigentumsrechte an Daten
  • . rheinpfalz.de… *** Mittwoch, 23. September 2020 Datenübermittlung in die USA. Die Rolle des Cloud-Standorts

Aus dem Alltag eines Anwalts: Es ist was faul im Staate D… oder: auch Aluhutträger haben’s schwer

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 26.09.2020
Titel
  • Aus dem Alltag eines Anwalts: Es ist was faul im Staate D… oder: auch Aluhutträger haben’s schwer
Inhalt
  • Schon seit längerem lässt sich in unserem Land eine erhebliche Verschlechterung der
  • Diskussionskultur feststellen, was an sich ein jeder von uns jeden Tag in den verschiedensten Situationen
  • wahrnehmen kann. Ein großes Problem, das damit im Zusammenhang steht, und das auch…

Einschränkung der Notwehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2020
Inhalt
  • Die Notwehr unterliegt mitunter Einschränkungen: Mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
  • Gebrauchte Software: Einschränkung des Weiterverkaufs von Software durch AGB möglich EUGH zu Coffeeshops: Einschränkung ist möglich

Absehen von Strafe nach §60 StGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2020
Inhalt
  • Eine ganz besondere Vorschrift ist die des § 60 StGB, mit welcher von Strafe trotz Strafbarkeit
  • abgesehen werden kann – wobei dies ausdrücklich mit dem BGH einen Ausnahmecharakter haben soll (so BGH

Abmahnung Kanzlei Schroeder für Ernst Westphal e.K.

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.09.2020
Inhalt
  • Zusammenhang mit dem Online-Handel auf eBay zur Bearbeitung vor. Kern der Angelegenheit ist der Vorwurf
  • Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen verschiedener Rechtsverstöße im

Abmahnung Schlömer & Sperl Rechtsanwälte für Sandra Liebetanz

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.09.2020
Inhalt
  • im Onine-Handel u.a. auf eBay bzw. Amazon vor. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten

Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 24.09.2020
Inhalt
  • Subventionsbetrug hat im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen eine erhebliche Relevanz. Denn
  • mittlerweile gibt es in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Strafverfahren. Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen