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Markenrecht: Markenanmeldung, R im Kreis ® und ™-Zeichen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 03.10.2020
Titel
  • Markenrecht: Markenanmeldung, R im Kreis ® und ™-Zeichen
Inhalt
  • wann kann ich das ‚R im Kreis‘ ® oder das -Zeichen verwenden?“ Die Antwort mag überraschen: Am besten ist [...]
  • Bei einer Markenanmeldung oder einer Beratung im Markenrecht taucht immer wieder die Frage auf: „Ab

Corona: Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfe + weitere Entlastungen verlängert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2020
Inhalt
  • Pauschalpreise: Aufteilung in der Gastronomie und für Beherbergungsleistungen Vorübergehende

Entlastungsbetrag für Alleinerziehende im Trennungsjahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2020
Titel
  • Entlastungsbetrag für Alleinerziehende im Trennungsjahr
Inhalt
  • Alleinerziehende Steuerpflichtige, die im gemeinsamen Haushalt mit ihrem Kind leben, erhalten auf
  • Einkünfte abgezogen bzw. im Lohnsteuerverfahren berücksichtigt wird. Dieser Betrag wurde kürzlich durch
  • ). Ziel dieses […] Related posts:Kindergeld: Haushaltswechsel des Kindes im Laufe des Monats

Einkünfteerzielungsabsicht bei Ferienwohnungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.10.2020
Inhalt
  • Grundstücks ist auch bei dauerhaft erzielten Verlusten regelmäßig von einer

Impfnachweis im Kindergarten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Titel
  • Impfnachweis im Kindergarten
Inhalt
  • vor Beginn der Betreuung in der neuen Einrichtung aus. Das gilt auch, wenn das Kind am 1.3.20 bereits
  • in einer anderen Einrichtung betreut wurde. Das VG begründet seine Entscheidung wie folgt: Das
  • […] Related posts:Für Mittagessen im Kindergarten kann Pauschale erhoben werden Kein Schadensersatz

Corona: Insektenschutzstoff erfüllt nicht Maskenpflicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Inhalt
  • sind nach der Weigerung, im Unterricht eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, zu Unrecht von
  • (Beschluss vom 25.8.2020, 18 L 1608/20) in einem Eilverfahren entschieden. Den gleichzeitig

Sorgfaltspflichten beim Aufladen gebraucht erworbener Elektrogeräte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Inhalt
  • Elektrospielzeugs – explodiert. In solchen Fällen muss die Privathaftpflichtversicherung des Eigentümers den

Regulierungszusage für Versicherung verpflichtend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Inhalt
  • Erklärt die Versicherung in einem Schreiben gegenüber dem Geschädigten „Nach Prüfung der Gutachten
  • zur Brandursache erkennen wir die Haftung an“, ist dies regelmäßig ein auch den Versicherungsnehmer
  • Sicht des Geschädigten ist die ihm erteilte Regulierungs­ zusage so zu verstehen, dass die Versicherung

Werbung mit “Made in Germany”

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.10.2020
Titel
  • Werbung mit “Made in Germany”
Inhalt
  • “made in germany” mit der rechtlichen Grundlage aus? Diese Frage ist durchaus berechtigt, denn in der
  • Qualitätsmerkmal “Made in germany” beliebt. Schnell kommt dann […] Related posts:Werberecht: Werbung mit
  • ” unlauter Werberecht: Werbung für Produkte mit “CE-geprüft” ist irreführend!
  • Made in Germany: Wann darf ein Produkt als “Made in Germany” beworben werden, wie sieht es bei
  • heutigen Zeit werden Produkte mitunter an verschiedenen Orten gefertigt – und zugleich ist das

Markenrecht: Markenstrategie vor der Markenanmeldung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.10.2020

Was passiert bei einem Mietrückstand in Zeiten der Corona-Pandemie?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 02.10.2020
Titel
  • Was passiert bei einem Mietrückstand in Zeiten der Corona-Pandemie?
Inhalt
  • Nach wie vor hat die Corona-Krise in vielen Fällen Auswirkungen auch auf Vertragsverhältnisse
  • , insbesondere Mietverträge. Einige Mieter sind, z.B. wegen Kurzarbeit oder Jobverlust, in eine
  • finanzielle Schieflage geraten. In diesem Beitrag sollen Mietern Möglichkeiten aufgezeigt werden, was nun getan werden…

Abmahnung Image Professionals GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.10.2020
Inhalt
  • streitgegenständlichen Bildmaterials in die Webseite stelle eine Vervielfältigung im Sinne des § 16
  • mehrfacher Hinsicht gegen die Rechte der Image Professionals GmbH verstoßen habe.Die Einbindung des
  • unberechtigte Verwendung eines Lichtbilds auf einer Internetseite beanstandet. In der Abmahnung wird ausgeführt
  • , dass der Empfänger der Abmahnung durch die Verwendung des streitgegenständlichen Bildmaterials in

Datenschutz-Management und ISO27701: Compliance-Kit 2.0

Dr. Sebastian Kraska vom 02.10.2020
Titel
  • Datenschutz-Management und ISO27701: Compliance-Kit 2.0
Inhalt
  • -Management-System Compliance-Kit 2.0 wurde in Anlehnung an ISO27701 aufgebaut. Der folgende Beitrag
  • für die betriebliche Praxis. Im Compliance-Kit 2.0 sind nicht nur entsprechende Vorlagen für die
  • Anwendungsbereich des Datenschutz-Management-Systems bestimmt werden. Auch hier halten wir im Compliance-Kit
  • Unternehmens bereit. Seite „Status Dokumente“ im Compliance-Kit 2.0: zentrale Lenkung von
  • Compliance-Kit 2.0 Vorlagen zur Dokumentation der verschiedenen Vereinbarungen mit den mit der

Sozialversicherungspflicht geschäftsführender Gesellschafter unter Berücksichtigung eines Treuhandvertrages

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 01.10.2020
Inhalt
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  • Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung der Versicherungspflicht. Beschäftigung ist gemäß
  • . Alle mit dem Geschäftsanteil verbundenen Rechte und Pflichten stehen dem Gesellschafter der GmbH zu
  • Rentenversicherung im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, die eine Versicherungspflicht in
  • der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung ablehnte

Anklage vor dem Strafrichter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.10.2020
Inhalt
  • diese an den Strafrichter adressiert ist? Dazu auch: Anklageschrift erhalten Anklage vor dem
  • Strafgerichten Wenn man von Besonderheiten wie etwa Staatsschutz-Strafsachen absieht, geht es im Kern