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§ 53 SchRegDV

Inhalt
  • Recht, es sei denn, daß die Beschränkung zugleich mit der Eintragung des Rechts
  • anderen Fällen in den Spalten 4 und 5. Bei der Eintragung der Vormerkung ist die rechte Hä
  • einzutragende Beschränkungen in der Verfügung über das Recht; 4.in Spalte 4: die laufende
  • Inhalt des eingetragenen Rechts unter Angabe des Betrages in Buchstaben sowie gleichzeitig
  • eingetragenen Rechte; ferner die Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über das

Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.07.2017
Inhalt
  • ; Geltung Recht auf Vergessen >>> Künstliche Intelligenz: Menschen sorgen sich um Datenschutz
  • Beweismittel im Schadenersatzprozess zu >>> INPOL Polizei-Informationssystem >>&gt
  • wie soll man damit umgehen?“ Jan Marx, Anwalt.de… *** Donnerstag, 20. Juli 2017 Kann das „Recht auf
  • Auftrag des IT-Dienstleisters VMware. Demnach gehen sieben von zehn Verbraucher davon aus, dass etwa
  • : email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren

Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.07.2015
Inhalt
  • gains in value, just like property, is one of those regulatory bodies. But it’s at the state, national
  • -Themen dieser Woche (>>> Bargeld ist gelebter Datenschutz >>> Privacy-Lessons from the
  • Aviation Industry >>> Raubzüge im ICE: Datenklau analog >>> Proposed Bitcoin
  • -Summen zu begrenzen. „Die Risiken, dass dies der Einstieg in den Ausstieg vom Bargeld ist, sind immens
  • die Bundestagsabgeordneten, die erst vor wenigen Wochen recht forsch und wohl auch weitgehend

Rechtsanwalt Dr. Peter Kath

Hohenstein - Rechtsanwälte und Steuerberater Dr.Kath, Renzel, Scheffler und Scheibe PartG mbB
IT-Recht Arbeitsrecht Urheberrecht und Medienrecht
Qualifikation
  • Fachanwalt für IT-Recht
Auszeichnung
  • Promotion zum Thema Softwareentwicklungsverträge in Deutrschland und den USA
Bietet
  • Beratung und Vortragstätigkeit im Schnittfeld von IT und Recht, im Arbeitsrecht und zur Konfliktlösung
Organisationen
  • DAV, DGRI, Lehrbeauftrager an der THM und der Fachhochschule Darmstadt (IT-Recht)
Suche
  • Austausch und Kooperation zu Fachthemen, Anbieter von Fachvorträgen zu IT-Recht und Konfliktlösungsmechanismen,

Rechtsanwalt Dr. Thomas A. Degen

JORDAN & WAGNER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
IT-Recht Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht
Qualifikation
  • Fachanwalt für IT-Recht
Firma
  • JORDAN & WAGNER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Partner / Fachanwalt für IT-Recht Rechtsberatung Gesellschafter/Partner Rechtsanwalt Selbstständig
Bietet
  • Beratung und Prozessführung: - Handel / E-Commerce / Industrie 4.0 - IT / Internet / Datenschutz
Organisationen
  • für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) AKIT Bayreuther Arbeitskreis für IT – Neue
  • Medien – Recht Deutscher EDV-Gerichtstag Deutscher Juristentag Rechtsanwaltskammer Stuttgart
  • Deutscher Anwaltverein / Anwaltverein Stuttgart Juristische Gesellschaft Tübingen Fachausschuss IT
  • -Recht der Bundesrechtsanwaltskammer (2008 - 2015) Scheffelbund Karlsruhe Unibund Tübingen Bund für
  • Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit) Deutsche Vereinigung

§ 34 SGB 1

Begrenzung von Rechten und Pflichten
Inhalt
  • dem Recht eines anderen Staats unterliegt und nach diesem Recht besteht, nur aus, wenn es dem
  • (1) Soweit Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch ein familienrechtliches Rechtsverhä
  • ;ltnis voraussetzen, reicht ein Rechtsverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht
  • Rechtsverhältnis im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs entspricht.(2) Ansprüche mehrerer

§ 17 LuftFzgG

Inhalt
  • und einem anderen ein nicht unter § 16 fallendes Rechtsgeschäft vorgenommen wird, das eine Verfügung über das Recht enthält.
  • ) im Register eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm
  • § 16 gilt sinngemäß, wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1

§ 3a IWG

Verbot von Ausschließlichkeitsvereinbarungen
Inhalt
  • Dienstes im öffentlichen Interesse ein ausschließliches Recht über die
  • Weiterverwendung von Informationen erforderlich ist. Die Begründung eines solchen Rechts muss regelmä
  • ;ßig, mindestens alle drei Jahre, überprüft werden. Nach dem 31. Dezember 2003
  • zur Digitalisierung von Kulturbeständen.(3) Bezieht sich ein ausschließliches Recht auf die
  • werden. Wird es für mehr als zehn Jahre gewährt, ist die vereinbarte Gewährungsdauer im

Recht auf Vergessen und Datenschutz

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 21.10.2019
Inhalt
  • ündete seine Klage mit dem in Art. 17 DSGVO normierten Recht auf Löschung („Recht
  • Rechte des Einzelnen Im Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Diese soll das
  • über hinaus verfolgt der europäische Gesetzgeber mit der Verordnung das Ziel, die Rechte
  • auf Vergessenwerden“). Gemäß dieser Vorschrift hat eine betroffene Person das Recht
  • jedes Einzelnen zu stärken. Personen, die von einer Datenverarbeitung betroffen sind, bekommen mit

Art 3 RheinfallVtrG CHE

Inhalt
  • Weise Rechte, deren Inhalt sich nach schweizerischem Recht bestimmt, in das Grundbuch eingetragen und in
  • zu treffen, in welcher Weise bis zur Anlegung von Grundbuchblättern die zu einer Rechtsä
  • Grundstücken zu treffen, die in vergleichbare Einrichtungen des deutschen Rechts übergeleitet
  • der Zwangsvollstreckung behandelt werden, 4.Vorschriften zur Überleitung solcher Rechte an
  • (1) Die Regierung des Landes Baden-Württemberg wird ermächtigt, für die in Artikel

§ 879 BGB

Rangverhältnis mehrerer Rechte
Inhalt
  • Angabe eines früheren Tages eingetragene Recht den Vorrang; Rechte, die unter Angabe desselben
  • , bestimmt sich, wenn die Rechte in derselben Abteilung des Grundbuchs eingetragen sind, nach der
  • Reihenfolge der Eintragungen. Sind die Rechte in verschiedenen Abteilungen eingetragen, so hat das unter
  • (1) Das Rangverhältnis unter mehreren Rechten, mit denen ein Grundstück belastet ist
  • nach der Eintragung zustande gekommen ist.(3) Eine abweichende Bestimmung des Rangverhältnisses bedarf der Eintragung in das Grundbuch.

BGH: Vorlage an den Europäischen Gerichtshofs zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.06.2017
Inhalt
  • ) Umsetzungsspielräume im nationalen Recht zulassen. Diese Frage ist entscheidungserheblich, weil nach der
  • Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Er hat angenommen, die Beklagten hätten durch das Sampling in das Recht der
  • Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht umsetzen, grundsätzlich nicht am Maßstab der Grundrechte
  • Tonträgerhersteller in Bezug auf ihre Tonträger das ausschließliche Recht vor, die unmittelbare oder
  • Recht vor, die Tonträger und Kopien davon der Öffentlichkeit im Wege der Veräußerung oder auf

Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2014)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.05.2014
Inhalt
  • rechtswidrig erlangten Daten >>> EuGH zu Google: Recht auf Vergessenwerden >>> Das
  • , 13. Mai 2014 Google, Recht auf Vergessenwerden. Der EuGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az.: C
  • Suchmaschinenanbieter schnell auf die EuGH-Entscheidung zum „Recht auf Vergessen“ im Internet. Erste Anträge
  • Datenschutzrichtlinie verarbeitet. Das stellt nach Ansicht des EuGH einen Eingriff in die Rechte der
  • -Themen dieser Woche (>>> Wie wir Merkel bespitzeln können >>> Strafen für Handel mit

Anwalt surft (Oktober 2019)

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 31.10.2019
Inhalt
  • Was hat mich im Oktober 2019 interessiert – im IT-Recht, im Datenschutzrecht, im Medizinrecht und
  • im Recht im Rettungsdienst? Das erfahrt Ihr hier. IT-Recht Legal-Tech Vertragsgenerator Der
  • Rechtsdienstleistungsgesetz. Die Werbung „rechtssichere Verträge in Anwaltsqualität“ sowie „individueller

§ 30 GeschmMG 2004

Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren
Inhalt
  • (1) Das Recht an einem eingetragenen Design kann 1.Gegenstand eines dinglichen Rechts sein
  • ) Die in Absatz 1 Nummer 1 genannten Rechte oder die in Absatz 1 Nummer 2 genannten Maßnahmen
  • , wenn sie dem Deutschen Patent- und Markenamt nachgewiesen werden.(3) Wird das Recht an einem
  • werden auf Antrag eines Gläubigers oder eines anderen Berechtigten in das Register eingetragen
  • oder auf Ersuchen des Insolvenzgerichts in das Register eingetragen. Für den Fall der