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OLG Köln - Kein Schadensersatzanspruch bei Urheberrechtsverletzungen an Bildern die unter Creative-Commons-Lizenz angeboten werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • dann in Betracht, wenn Lizenzverträge in der Praxis nicht üblich sind, das verletzte Recht seiner Art
  • SR – ECLI:NL:RBAMS:2006:AV4204 – uitspraken.rechtspraak.nl; dazu Mantz, GRUR Int. 2008, 20, 22). Im
  • Rechtsprechung  wurde durch den Bundesgerichtshof mit Urteil vom 18.09.2014 , Az. I ZR 76/13 in einer
  • geschützten Inhalts hat der Senat in seinem Beschluss vom 31.10.2014 (6 U 60/14) mit Null angesetzt
  • Das OLG Köln hat mit Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14 entschieden, dass  bei Bildern, die zur

OLG Hamm - Kein Anspruch auf Schadensersatz bei GPL-Verletzung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • . Lizenzanalogie: Schließlich ist eine Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie möglich. Diese
  •  Das OLG Hamm lehnt mit Urteil vom 13.06.2017, 4 U 72/16 einen Anspruch auf Schadensersatz bei
  • einer GPL-Verletzung ab, anstatt die fiktive Lizenzgebühr im Wege der Schätzung zu ermitteln. Wird eine
  • einen Schadensersatzanspruch begründet. Das OLG Hamm bestätigt in seinem Urteil die mehrfach durch
  • Rechtsauffassung hatte auch zuvor das OLG Köln (Urteil vom 31. Oktober 2014 – 6 U 60/14) im Rahmen von

OLG Düsseldorf - Kein Schadensersatz bei Open Source oder ähnlichen Produkten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.11.2020 entschieden, dass in dem Fall, dass der Inhaber
  • Nutzung seines Ausschließlichkeitsrechts, kann der objektive Wert einer Nutzung (im Sinne einer
  • Lizenz bzw. Lizenzgebühr) nur mit Null angesetzt werden (wird ausgeführt). Auch eine Berechnung unter
  • dem Gesichtspunkt der Herausgabe des Verletzergewinns kommt nicht in Betracht. Diese
  • kommerzielle Verwertung verzichtet hat, nicht ausgegangen werden. Volltext: https://medien-internet-und-recht.de/pdf/VT-MIR-2020-Dok-099.pdf

Sportrecht: Ivan Klasnic erhält vier Millionen Euro nach Behandlungsfehlern

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Inhalt
  • behandelt als bei konventionellen Patienten. Seit Jahrzehnten geistert im Zusammenhang mit
  • Der Fall schockierte, und der juristische Kampf gestaltete sich äusserst schwierig, ja, er galt in
  • applizierte dem heute 40jährigen Berufsspieler vor allem Schmerzmittel in teils hohen Dosen, was
  • letztlich beim Patienten zum Verlust einer Niere führte. Zwischenzeitlich hat Ivan Klasnic, aktuell in
  • . Begründet wurde die Klage seitens des Spielers vor allem mit Behandlungsfehlern und

Auch für den ersten Post im Jahr 2021 gilt - "the same procedure as every year!"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.01.2021
Titel
  • Auch für den ersten Post im Jahr 2021 gilt - "the same procedure as every year!"
Inhalt
  • ersten Worte im Jahr 2021.Gleich verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr.Ich wünsche allen

Datenschutz-Vorschau: was wir 2021 erwarten können

Dr. Sebastian Kraska vom 03.01.2021
Inhalt
  • Cert] Die IITR Cert GmbH entwickelt im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der IITR Datenschutz GmbH
  • Aspekte beschränken, die mit dem Datenschutz in Zusammenhang stehen und aufzeigen, wie wir als IITR uns
  • missbraucht, eine unbeliebte Gesetzgebung zu diskreditieren und zurückzufahren. Richtig ist, dass im
  • nicht nur mit der Pandemie umgegangen wird. Die im Umgang mit Corona erfolgreichen Länder haben
  • Präsidentschaft ist im Gange. Hier befindet sich der Datenschutz unter den Folgen der Auswirkungen des

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz ab 01.01.2021 durch KRÄG 2021 geändert

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 01.01.2021
Inhalt
  • entstandene Vergütung bisheriges Recht anzuwenden, so ist auch für die in derselben Angelegenheit aus
  • Vergütung ist das bisherige Recht anzuwenden, wenn der unbedingte Auftrag zur Erledigung derselben
  • in derselben Angelegenheit bisheriges Recht anzuwenden, wenn der Rechtsanwalt eine Gebühr aus der
  •  Die Änderungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) mit Wirkung ab 01.01.2021 wurden u.a. im
  • hier zu finden.Die Übergangsvorschrift ist in § 60 Absatz 1 RVG n.F. zu finden:„(1) Für die

The same procedure as last year?“ – „(Not) the same procedure as every year“- The last Posting in 2020

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.12.2020
Titel
  • The same procedure as last year?“ – „(Not) the same procedure as every year“- The last Posting in 2020
Inhalt
  • Prüfung sogar mit Auszeichnung bestanden habe.Und beim DOSB läuft gerade die Ausbildung zum Trainer im
  • " erwerben,und damit die Schnittstelle zwischen Sport und Recht ein wenig vorantreiben.Geplant für
  •  so der so ähnlich könnte die Überschrift über den letzten Post des Jahres lauten. Halt wie im
  • letzten Jahr und den Jahren davor und zuvor.Aber nicht so in diesem Jahr, das Jahr 2020 war halt ein
  • Mal nicht das erfolgreichste, arbeitsintensivste und monetär einträglichste Jahr in den letzten 21

EU-Recht im Vergleich mit englischem Recht

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 31.12.2020
Titel
  • EU-Recht im Vergleich mit englischem Recht
Inhalt
  • Einleitung: In diesem Aufsatz wird versucht, das traditionelle englische Recht und das Recht der
  • Europäischen Gemeinschaft (EG) in Bezug auf die Werte der Gerichtsbarkeit zu vergleichen, d. h. es

Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.12.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2020)
Inhalt
  • Datenschutz >>> Corona-Warn-App: Datenschutz-Debatten führen in die Irre >>> E
  • , 22. Dezember 2020 Steve Jobs zum Thema Datenschutz. Steve ist neun Jahre tot. Im Streit zwischen
  • . Dezember 2020 BDI-Präsident zu Corona: Umdenken im Datenschutz ist dringend nötig. Dieter Kempf wirft der
  • in 2020. Too bad privacy laws didn’t. Sara Morrison, Vox.com… Der Beitrag Die Datenwoche im
  • -Themen dieser Woche (>>> Apple Privatsphäre-Labels für Apps >>> Steve Jobs zum Thema

Brexit: Übergangslösung zum Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 26.12.2020
Inhalt
  • protection legislation of the United Kingdom on 31 December 2020, as it is saved and incorporated into
  • Regelungen der Datenschutzgrundverordnung dem Grunde nach in eigenes lokales Recht überführt. Bei
  • wurde. So wurde auch im Fall von Japan verfahren. Es ist daher abzuwarten, ob die EU-Kommission nun
  • . Sie wird dabei insbesondere die vom EuGH in der „Schrems II“-Entscheidung gesetzten Standards zu
  • [IITR – 26.12.20] Die Europäische Union und Großbritannien haben sich im Rahmen des „Brexit-Deals

2020: Datenschutz-Jahresrückblick

Dr. Sebastian Kraska vom 26.12.2020
Inhalt
  • Bundesregierung: BSI soll mit IT-Sicherheitsgesetz 2.0 hacken dürfen. Stefan Krempl, heise.de… 20. Dezember
  • : journalistenwatch.com… 25. April 2020 Bundesverfassungsgericht: Unveränderte Archive wichtiger als Recht
  • Fricke Aerztezeitung.de… 20. Mai 2020 Ist das Postgeheimnis in Gefahr? Schießt ein Gesetzesentwurf zur
  • -Urteile stärken den Verbraucherschutz im Netz: Nun ist eine Zustimmung für Datenabfrage nötig. Thomas
  • es kein generelles „Recht auf Vergessenwerden“. Nordbayern.de… 30. Juli 2020 Staatstrojaner

Frohe Weihnachten !

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.12.2020
Inhalt
  • Ruhe zu kommen.Ich wünsche Ihnen ein schönes und friedliches Weihnachtsfest!Die IT-Kanzlei ist bis zum
  • Liebe Mandanten, Geschäftspartner und Freunde,zum Jahresende ist es auch für mich Zeit etwas zur

Zeiten-Wechsel im Datenschutz: Transformation der Gesellschaft

Dr. Sebastian Kraska vom 22.12.2020
Titel
  • Zeiten-Wechsel im Datenschutz: Transformation der Gesellschaft
Inhalt
  • in einem Interview mit dem Handelsblatt zu konkretisieren. Danach dürfte Corona eine von der Politik
  • viele im Internet lungernden Unternehmen eine Information in der Art, wonach Sie womöglich als
  • Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im
  • Studie der Deutschen Bank zu Economic Cycles überschrieben mit: The Age of Disorder. Ob der angestoßene
  • bestehenden Planungen über den Haufen werfen könnte muss abgewartet werden. Bereits die Wahl in den

Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 20.12.2020
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2020)
Inhalt
  • IT-Sicherheitsgesetzes: BSI Cyber-Behörde mit Hackerbefugnissen >>> Tübingens OB Palmer
  • ; Bitkom-Präsident rechnet mit Schulen und Datenschützern ab >>> Noch niemand hat sinnvoll
  • begründen können, wo der Datenschutz der Warn-App im Wege stehe >>> Bundesregierung Novelle des
  • Bundesregierung hat eine Novelle des IT-Sicherheitsgesetzes auf den Weg gebracht. Sie will damit das
  • Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einer Cyber-Behörde mit Hackerbefugnissen