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Audi Abgasskandal: Landgericht München II gibt Verbraucher Recht

Rechtsanwalt Björn-Michael Lange vom 21.06.2022
Inhalt
  • Die Audi AG ist bereits in zahllosen Landgerichts- und auch Oberlandesgerichtsverfahren zum
  • Schadensersatz verurteilt worden. In einem aktuellen Fall ging es vor dem Landgericht München II
  • Positionierung im Audi DieselskandalDas Fahrzeug wies eine Aufwärmstrategie mit Lenkwinkelerkennung auf
  • , Urteil vom 04.05.2022, Az. 11 O 4611/21 um einen Audi SQ5 TDI mit dem Motor EA 897 und der Abgasnorm
  • zugesprochen. Der Audi Abgasskandal nimmt Fahrt auf.Urteil mit deutlicher verbraucherfreundlicher

AGB-Recht: Kein Verzicht auf Wirkungen der Restschuldbefreiung in AGB

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.08.2015
Inhalt
  • Der BGH (IX ZR 199/14) hat – wenig überraschend, gleichwohl interessant – festgestellt: Der
  • vollständige oder teilweise Verzicht auf die Wirkungen der Restschuldbefreiung in Allgemeinen
  • Geschäftsbedingungen ist unwirksam. Der Schuldner kann den Schuldgrund einer vorsätzlich begangenen unerlaubten
  • Handlung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam anerkennen. Es ging hier um den „Klassiker“ eines von einem Inkassobüro verwendeten […]

Neuerscheinung: Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit?

Prof. Dr. Horst Ehmann vom 16.01.2019
Inhalt
  • Glaubensvorstellung göttlichen Rechts durchsetzen musste. Im Islam wird dagegen das Recht immer noch
  • geschaffene Recht mit Kant als Grenze der Freiheit des in Gemeinschaft lebenden Menschen gegen
  • diesem Glauben auch keine Trennung von Religion und Recht. In den christlichen Staaten und speziell im
  • Aus meiner Feder neu erschienen:Was ist Gesetz und Recht, was Gerechtigkeit?Auf der Grundlage des
  • Deutschland des 20. Jahrhunderts wurde das Recht dagegen im Positivismus „entleert&ldquo

AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2016
Inhalt
  • Beschränkung auf Vertragsverhältnis Durchaus überraschend ist, dass … „AGB-Recht: Wirksamkeit von Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ weiterlesen
  • Gerne wird versucht, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit der

Aufs Recht hinweisen verboten? In München am AG: Vielleicht…

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 07.05.2015
Inhalt
  • zurecht oder zuunrecht bei Gericht nicht hoch angesehen ist, ist ein Fakt, den jeder vor Augen haben
  • sollte, der wegen sogenanntem Kleinkram oder aus Prinzip klagt. Ich war also unlängst in [...]

Türkisches Recht, das Fasten im Ramadan und seine arbeitsrechtlichen Auswirkungen

Y. S. Kaan Kalkan vom 03.07.2014
Inhalt
  • ist, hat Ende Juni in der islamischen Welt der hier sogenannte „Fastenmonat“ Ramadan, in der Türkei
  • , was hinsichtlich ihrer Angestellten in der Türkei nach dem türkischen Arbeitsrecht zu beachten ist
  • und wer nach dem türkischen Recht welche Pflichten hat. Ramadan und seine Auswirkungen auf das [...]
  • Vorbereitung des Fastenbrechens in einer Moschee Foto: Gandara CC BY 2.0 Wie aus den Medien bekannt
  • Ramazan genannt, begonnen. In diesem Zusammenhang stellt sich für deutsche Unternehmen die Frage

Blitzerfotos im Internet und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Malte Winter vom 25.06.2015
Inhalt
  • Die im Land Brandenburg eröffnete Möglichkeit, das zum Nachweis einer Verkehrsordnungswidrigkeit
  • gefertigte Beweisfoto im Internet nach Eingabe individueller Zugangsdaten abzurufen, stellt wegen der

Beamtenrecht: Beamtin hat Recht auf Einblick in Dienstbezogene E-Mail

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2015
Inhalt
  • Dienstverhältnis relevant sind. Das Recht auf Einsicht in personenbezogene Daten ist unter
  • Anspruch aus § 110 Abs. 4 Satz 1 BBG. Nach dieser Vorschrift hat ein Beamter ein Recht auf Einsicht
  • gesetzlich nichts anderes bestimmt ist (dazu d)).a) Das in Rede stehende Schreiben ist, wenn man es nicht
  • . Der dort genannte Begriff der Akte ist im materiellen Sinne zu verstehen (dazu aa)). Der Annahme
  • Akteneinsichtsrechte gemäß § 110 Abs. 4 Satz 1 BBG ist – ebenso wie der Begriff der in den §§ 110 Abs. 1

Fischer im Recht – eine neue Kolumne auf ZEIT ONLINe

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 14.01.2015
Inhalt
  • : Fischer im Recht. Der erste Artikel ist hier: Bundesrichter: Fischer im Recht – Der Beginn | ZEIT ONLINE
  • . zu finden. Das Unterfangen, sich auf diesem Wege den Herausforderungen, denen unser Recht heute
  • begegnet, ist zu begrüßen. Schon der Eingangsartikel macht Lust auf […]

Recht auf Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Atemalkoholgeräts im Rahmen eines Verfahrens wegen Trunkenheitsfahrt

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 07.09.2012
Inhalt
  • Das AG Königs-Wusterhausen hat in einem Beschluss festgelegt, dass sich das Akteneinsichtsrecht
  • werden können, eine Kopie zuzusenden. Das AG Osnabrück hat demgegenüber in einer jüngst ergangenen

Anlage II Kap XIX A III EinigVtr

Anlage II Kapitel XIX Sachgebiet A - Recht der im öffentlichen Dienst stehenden Personen Abschnitt III
Inhalt
  • Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft

Wird der Fachanwalt für IT-Recht durch die eCommerce-Verbindungsstelle bald überflüssig?

ralf moebius vom 09.08.2010
Inhalt
  • , eine Bedrohung für das Berufsbild eines Fachanwalts für IT-Recht dar?Das Ziel der Website soll die
  • Verbreitung genauer und aktueller Information sein. Das klingt recht dynamisch. Schliesslich bietet
  • elektronischen Geschäftsverkehrs über ihre Rechte, Pflichten und Beschwerdemöglichkeiten informieren soll

Zur Unwirksamkeit der Rechtswahlklauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.01.2016
Inhalt
  • Recht.“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rechtsverkehr mit Verbrauchern (B2C-Verhältnis) wegen
  • , polnisches Recht, deutsches Recht etc.). Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 der Rom I-Verordnung, die im Bereich der
  • Verbrauchern im EU-Ausland den Eindruck erweckten, dass ausschließlich deutsches Recht auf den
  • „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches
  • hatte sowohl Verbrauchern in Deutschland als auch solchen im EU-Ausland über seinen Online-Shop bzw

Was ist an dem Mann eigentlich echt?

Rechtsanwalt Michael Haider vom 21.02.2011
Inhalt
  • glaubwürdig der Mann noch ist. Auch wenn die Untersuchung der Uni Bayreuth noch nicht abgeschlossen ist

Zweifelhafter Erfolg im Schiedsgericht

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 07.01.2014
Inhalt
  • arbitrator's decision would doubtless be reversed if it were a court decision under the precedent of this court, because the arbitrator’s reading of [...]
  • berücksichtigen. Wenn man diese Zeilen liest, sollte man kein US-Recht und US-Schiedsgericht wählen:The
  • Falsches! Dieses Risiko muss man bei der Wahl von Schiedsklauseln und des anwendbaren Rechts