Das moderne Vertriebsrecht hat sich zu einer Spezialmaterie entwickelt, bei der zum Beispiel auch kartellrechtlichen Fragen eine Rolle spielen. Diese stellen für Unternehmer und Vertriebsvermittler eine Herausforderung dar. nachfolgend finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Akteure und Systeme des Vertriebsrechts:
1. Handelsvertreter
Im Handelsvertretersystem vertreibt ein Unternehmen seine Waren über selbstständige Handelsvertreter. Der Handelsvertreter vermittelt entweder als Vermittlungsvertreter den Kontakt zwischen Kunden und Unternehmer oder er schließt als Abschlussvertreter den Vertrag für das Unternehmen selbst ab. Vertragspartner der Kunden wird somit immer das Unternehmen. Der Handelsvertreter verdient für seine Tätigkeit eine Provision.
Auf vielen Ebenen können sich dabei vertriebsrechtliche Probleme ergeben, bei denen ein im Vertriebsrecht spezialisierter Rechtsanwalt helfen kann:
- Abrechnung über Provisionszahlungen;
- Streit über die Erteilung eines Buchauszuges;
- Streit über Bestehen und Höhe des Ausgleichsanspruchs;
- Streitigkeiten über nachvertragliche Wettbewerbsbeschränkungen, Karenzentschädigungen, Vertragsstrafen.
2. Vertragshändler
Vertragshändlern sind selbstständige, in ein Vertriebssystem eines Unternehmens eingebundene Eigenhändler. Der Vertragshändler kauft die Waren im eigenen Namen ein und verkauft sie an den Endkunden im eigenen Namen weiter. Ein Vertragshändlervertrag verbindet dem Vertragshändler mit dem Hersteller. Manche Regelungen des Handelsvertreterrechts können analog gelten.
3. Lizenz & Lizenzvertrag
Ein Lizenzvertrag räumt einem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht (Lizenz) z.B. an einer Marke, Urheberrecht, Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster ein. Ein Rechtsanwalt berät dabei zu Fragen der Vertragsgestaltung und -prüfung, AGB-Kontrolle, Vertragsstrafen etc.
4. Franchising
Das Franchising begegnet einem im Alltag z.B. bei Restaurantketten. Zentrales Merkmal ist dabei, dass eine bestimmte Marke im Vordergrund steht und vom Kunden wahrgenommen wird. Das Unternehmen des selbstständigen Franchisenehmers, mit dem der Kunden alle Verträge schließt wird in der Regel kaum wahrgenommen.
5. Kommissionsagentur
Der Kommissionsagent wird wie der Handelsvertreter gegen Provisionszahlung für ein Unternehmen tätig. Im Gegensatz zum Handelsvertreter verkauft der Kommissionsagent die Waren, die er vom Unternehmen zur Verfügung gestellt bekommt, jedoch im eigenen Namen. Nach außen, im Verhältnis zu den Kunden, tritt der Kommissionsagent wie ein Zwischenhändler auf. Die Kunden schließen Verträge nur mit dem Kommissionsagenten.
6. Einheitsgesellschaft & Konzernstrukturen
Die einfachste Vertriebsmöglichkeit für ein Unternehmen ist der Vertrieb seiner Waren über eigene Zweigniederlassungen. Diese sind rechtlich unselbstständig und Vertragspartner der Kunden ist immer nur das Unternehmen.
Der Vertrieb einer Konzernstruktur ähnelt dem über Zweigniederlassungen. Der Vertrieb erfolgt jedoch über rechtlich selbstständige Tochterunternehmen. Die Tochterunternehmen treten am Markt nach außen auf. Im Innenverhältnis unterstehen sie aber der Muttergesellschaft und sind mit dieser z.B. durch Handelsvertreter- oder Vertragshändlerbeziehungen verbunden.
Weiterführende Informationen zum Vertriebsrecht finden Sie auf der Kanzleiseite des Autors: ROSE & PARTNER, Kanzlei für Vertriebsrecht