Das Leben dauert trotz aktueller Lage. Mit Jahresbeginn treten wie bei jedem Jahreswechsel verschiedene Rechtsänderungen in Kraft – nicht zuletzt bedingt durch auch die Corona – Pandemie.
Für der Interesse zur Entwicklung der Digitalisierung wurde von russischer Regierung über der Reduzierung die Einkommensteuer von 3 % und Sozialabgaben von 7,6 % für den IT – Unternehmen erklärt. Für der Interesse zur Entwicklung der Krabbenfangflotte in dem Fernosten wurde von Regierung die Kompensation der Schiffanbau von 20 % bis zur 340 Mio. RUR für die Fischereibetrieben erklärt.
Bemühungen der Regierung in dem Vorschritten Gebiets sind zur Entwicklung neue Technik und Technologien steuern. Jetzt ist es Anträge für die Eintragung der Erfindungen und anderen geistigen Objekten mit der 3D – Modellen per elektronischen Weg zugelassen. Auf diesem Grund werden die Fristen entsprechender Prüfung von Patentamt reduzieren. Von Patentamt werden die Sicherheitsurkunden über Eintragung geistigen Objekten elektronisch auch eingestellt.
Es ist die Definitionen „Software – Applikation“ und „Besitzer der Software – Applikation“ in den Geschäftsverkehr eingeführt. Auf dem Grund Gerichtes Beschlusses hat der Rechtsbesitzer das Recht einen Antrag gegen des Verletzers über der Begrenzung der Zulassung zur Software – Applikation in Roskomnadzor (Kommunikationsamt) einbringen. Von Roskomnadzor wird das Verfahren für die Blockierung der Applikationen des Verletzers eingeführt. Es wird die Abhebung den Begrenzungen auf Grund des Gerichts Beschlusses eingesetzt.
Es ist die Definition „geografische Hinweise“ in die Regulierung des Herkunftsortes eingeführt. Einem geografischen Hinweisen wird der Rechtschutz eingesetzt, wenn diese Hinweise einer geografische Wareherkunft identifiziert wird (z B. „baltischer Aal“). Aber die wesentliche Herstellung wird auf diesem geografischen Gebiet geführt.
Es wird die Personenliste verbreitet, die die Befugnisse für voraussichtliche Prüfung beantragten Erfindungen erhalten sind. Gleichzeitig mit dem Bundesinstitut für geistiges Eigentum, werden Diesem andere akkreditierte Einrichtungen beschäftigt.
Neues Gesetz über digitalen finanziellen Aktiven gibt Rechtsdefinition der Kryptowährungen und erlaubt das legal zu verkaufen und einzukaufen. Es ist die Identifikation des Kündens, Vollmachtnehmers, Begünstigter und Benefiziars bestimmt. Die Kryptowährung ist dem Vermögen erkannt. Die Transaktionen mit den Kryptowährungen und entsprechende Betriebe sind auf der kontrollierten Liste eingesetzt. Jedoch ist die Nutzung der Kryptowährung wie die Zahlungsmittel auf dem Gebiet Russland verboten.
Es wird die voraussichtliche Einrichtung russischer Software – Applikation auf allen importierten Geräten, die für Handel nach Russland geliefert wird, pflichtig eingesetzt (Smartphone, Tablette, Smart – TV, usw.).
Es ist pflichtige Markierung der Kleidung, Schuhen, Wäschen, Textil und anderen Waren der Leichtindustrien eingeführt. Die ist auf allen Teilnehmern des Verkehrs, inkl. Herstellern, Importeuren und Handlern, verbreitet. Der Hersteller (Importeur) hängt an die Warepackung einen Code, in dem die Ware identifiziert sind. Die staatliche – private Partnerschaft „das System Tschestnyj Znak“ ist einem Provider, dem diesen Code kostenpflichtig eingeben werden. Der Verkehr unmarkierten Waren ist verboten.
Es ist pflichtige Markierung der Juwelierwaren, inkl. Edelmetalls und Edelsteine, eingeführt. Es wird einzigartigen Barcode für jede Herstellung, mit dem Ware identifiziert ist und der Verkehr von dem Hersteller zum Verbraucher verfolgt können wird. Die Importware sind auch markiert, dafür die Sonderposten des Eichamtes während der Grenzkontrolle eingerichtet sind. Das staatliche Unternehmen „Goznak“ ist einem Provider für die Markierung.
Es ist die Begründung der Ablehnung der Kunden Transaktionen verbreitet. Die Banken und andere finanzielle Einrichtungen leisten die Fusionskontrolle betreff der Geldwäsche und Terrorismus Finanzierung, sowieso die fragwürdigen Transaktionen. Zur Die die Transaktionen mit ungewöhnlichem Charakter und ohne wirtschaftlichen Sinn oder rechtswürdigen Zwecken sich beziehen werden. In diese Fälle kann die finanzielle Einrichtung die folgende Maßnahme anwenden:
- die Begrenzung der Nutzung des Geldmittels und Bankkarten;
- die Aussetzung den Transaktionen bis zum 5 Arbeitstage;
- der Verzicht von dem Auftrag der Kunde betreff der Transaktion;
- der Verzicht von dem Anschluss des Bankvertrages;
- das Verbot der Transaktionen.
Von Bank wird entsprechende Mitteilung an der Rosfinmonitoring (Bundesfinanzaussichtamt) und Kunde gesendet.
Quelle: Bundesgesetze vom 20.07.2020 № 217 – ФЗ, vom 31.07.2020 №№ 258 – ФЗ, 259 – ФЗ, 262 – ФЗ, vom 30.12.2020 № 536 – ФЗ, Verordnung von Regierung Russland vom 31.12.2019 № 1956, vom 29.07.2020 № 1138, vom 18.11.2020 № 1867, Verfügung vom Bundesfinanz Russland vom 22.09.2020
© Dr. Mikhail A. Kartashov. Rechtsanwalt / Advokat. Publikation 95 – 2021. Februar 2021. anwalt.kartashov@gmx.de