Aus Allem bekannten Gründen führt die Regierung der Russische Föderation den s. g. Antikrisen Dekreten in Laufe von zwei Jahre schon ein. Teilweise wird diese Maßnahme gegen s. g. „unfreundlichen Personen“ eingerichtet, zu dem alle Deutschen, Franzosen, Briten, Polen, Schweden und alle EU – Bürger, sowie noch aus 21 Ländern sich anrechnen sind. Zu diesen Maßnahmen sind sich folgende zurzeit gelegen:
- Bezahlungen nur in russischen Rubeln bei Schuldverhältnissen, Dividenden, Verpflichtungen aus der Lizenz –, Miete –, Kredit – und Darlehensverträgen,
- Rückerstattung von Geldforderungen dem russischen Schuldner von mehr 10 Millionen Rubeln auf das Sonderkonto „S“ in russischen Rubeln,
- Verbot den grenzüberschreitenden Transaktionen aus Russland in Euro, USD und anderen Währungen,
- Immobilien –, Geschäftsanteilen – und Wertpapieren Verkauf und Dividendenzahlung nur bei amtlicher Genehmigung,
sowie mehr anderen.
Heutige wirtschaftliche Lage der Europäer in Russland wird sich durchkommende Jahre kaum verändert. Inzwischen haben die ausländischen Bürger und Unternehmern solides Eigentum in Laufe 30 fruchtbaren Jahren dort gesammelt, aber dürfen russischen Anteilen, Immobilien, Wertpapieren, Guthaben, usw. zurzeit frei nicht verfügen können.
Gibt es aktuelle praktische Wege für Rückführung des Eigentums noch gelegten in Russische Föderation?
Es besteht die Notwendigkeit tägliches Monitoring verändernden Vorschriften Russlands. Besondere Aufmerksamkeit nimmt man heute auf s. g. Antikrise Maßnahme bevollmächtigten Behörden, die von Machthaber speziell begründet geworden. Zu der Zahl diesen gehören die Arbeitsgruppe von Zentralbank Russland für grenzüberschreitende Transaktionenkontrolle und Ausschuss von Bundesfinanzministerium für ausländische Investitionen Kontrolle. Von diesen Behörden werden die Genehmigungen für Geschäfte mit Ausländern erteilen dürfen. werden Oft drinnen ihre Verordnungen wird man optimale Lösung finden könnte. Zum Beispiel prüft obengenannte Ausschuss der Immobilienkaufvertrag unbedingt über, wenn ein Ausländer seine Immobilie verkaufen will. Gleichzeitig dürfen ihm ein Immobilienschenkungsvertrag ohne amtliche Genehmigung mit einem Residenten Russlands anschließen. Anhand von Situationen wird das ausländische Unternehmen die Geschäftsspaltung durchführen lassen, damit die Finanztransaktion außer Russland leisten könnte.
Das ist interessant, dass nämlich zurzeit von Hauptstaatsanwaltschaft und Bundesjustizministerium Russlands ausführliche Anleitung über der Eintreibung des Vermögens von Ausländern vom veröffentlicht wurde.
https://epp.genproc.gov.ru/web/eng_gprf/international-co-operation/psgar
Es gilt in dem Gebiet des Strafrechts. Das ist Grundlage für die Zusammenführung von Staatsanwaltschaften und Justiziaren jeder ausländische Staat und Russland. Am Anfang wird ein Ersuch von ausländischer bevollmächtigter Behörde an russische Behörde eingerichtet. Diese Anleitung erklärt an Antragsteller jeder Schrift wie den Ersuch einbringen sollen. Es besteht aber juristische Hindernis für die Abwicklung, weil kein Rechtshilfevertrag zwischen Russland und Mehrheit von EU – Staaten, inkl. Deutschland, geschlossen ist. Die Rechtshilfe wird auf der Grundlage internationalen Prinzips der Gegenseitigkeit geleistet. Es wird dann funktioniert, wenn ausländische Behörde eine schriftliche Bestätigung über zukünftige gegenseitige Leistung an der Hauptstaatsanwaltschaft Russlands im Voraus mitbringen wird.
Es wird die Möglichkeit erfolgreichen Geschäften erhöht, wenn man sich die Zusammenarbeit mit den zuverlässigen Kontrahenten und Dienstleistern festsetzt, die ursprünglich aus Russland sind. Man wird diese Geschäfte auf dem Treuehandbasis nur mit gut bekannten russischen Mitarbeitern von Kontrahenten durchführen lassen. Wenn der Agenturvertrag mit einem Residenten Russlands laut Vorschriften Russlands geschlossen ist, dann dürfen von Kontrahenten die Geschäfte ohne amtliche Genehmigung mit diesem Agenten durchführen. Weil einem Residenten Russlands das Konto in Bank von EU – Ländern in bestimmter Ordnung eröffnen dürfen, werden die Transaktionen außer Russland erfolgreiche Geschäfte mit dem Ausländer sichern leisten.
Wenn ein Ausländer seine russische Immobilie verkaufen will, dann pflichtet er eine amtliche Genehmigung im Voraus zu beantragen. Ohne diese Genehmigung ist die Eintragung im staatlichen Immobilienregister kaum möglich. Außerdem verpflichtet ein Ausländer erhaltenden Rubels auf das Konto „S“ ohne die Überweisung Zulassung nach Ausland zu lagern. Wenn aber ein Ausländer an dem russischen Residenten obengenannte Immobilie verschenken wird, dann müssen die Parteien für die Eintragung keine Genehmigung mitbringen. Außerdem wenn Ausländer die Steuer in 30 % von privaten Einkünften bezahlen muss, wird ein russischer Resident in 13 % nur versteuert. Beim Vertrag von Geldschenkung werden die privaten Parteien keine Steuer bezahlen zu verpflichten.
Weiterhin wird man bereit für die gestiegenen Kosten bei den russischen Transaktionen aufkommen müssen. Besonders sind sich Banken und Verkehrsbetriebe Russlands gierigen geschaut. Inzwischen freut man sich zu den Vorteilen von dem Rubelverfall, gibt es mehr als 30 % im vorigen Jahr.
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© Dr. Mikhail A. Kartashov. Publikation 122 – 2024- April 2024. www.dr-jur-kartashov.net