martina heck

03.01.2017

Die Begrenztheit der Querelastizität eines Damenformslips und der Zoll

Auch mit Miederhosen können sich Finanzgerichte beschäftigen … Im konkreten Fall begehrte die Klägerin die Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte für Damenformslips. Das beklagte Hauptzollamt reihte die Slips anders ein, als beantragt. Auf die darauf folgende Klage sah sich das Finanzgericht Hamburg an einer eigenen Entscheidung zunächst gehindert und legte dem Europäischen Gerichtshof...

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