Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
11.04.2016

Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 20.11.15 unter dem Az. 12 O 274/15 entschieden, dass ein Facharzt im Wettbewerb zu einem Verband steht, der 114 Firmen aus der Heilmittelbranche, dem Bundesverband Deutscher Versandapotheken, sechs Kliniken, sieben Ärzte und 22 Heilpraktiker vereinigt. Abzustellen sei nicht auf bestimmte Fachärzteschaften (hier: Orthopädie). Als potentieller Wettbewerber sei jeder anzusehen, der Waren bzw. Dienstleistungen anbiete, die von Patienten als eine mögliche Alternative zur Behandlung der Antragsgegnerin gesehen werden könnten. Der Verband sei daher klagebefugt.Das Gericht wies in der Sache darauf hin, dass eine Werbung für umstrittene Methoden einen Hinweis auf die Zweifel der Fachwelt enthalten müsse. Damit wurde es der...