Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
07.05.2016

Weiterleiten von E-Mails kann Persönlichkeitverletzung darstellen

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 23.11.2015 unter dem Az. 324 O 90/15 entschieden, dass es eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, wenn E-Mails verbreitet werden.Der Kläger hat dem Antragsgegner per einstweiliger Verfügung verbieten lassen, E-Mails von ihm und mit enthaltenen Äußerungen in Bezug auf ihn zu verbreiten. Es handelt sich dabei unter anderem um folgende Äußerungen:„Sind Verweise auf geltendes Arbeitsrecht und Kündigungsschutz für M. R. (...) tatsächlich nicht hinnehmbare, das Vertrauensverhältnis zerstörende Drohungen?“, „Hat M. R. über mehr als 6 Monate die Betriebsgröße immer wieder als unbewiesen darstellen lassen und es verweigert, dazu Angaben zu machen?“, „Ist es zutreffend, dass sich M. R. selbst im...