Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
12.02.2019

Verfasser von Facebook-Post muss Gesamtkontext nachweisen

Das Oberlandesgericht Köln kam in einem Beschluss vom 18.10.2018, Az. 15 W 57/18 zu dem Ergebnis, dass eine Person, welche die Rechtmäßigkeit eines Facebook-Posts für sich beanspruche, darlegen und glaubhaft machen müsse, dass und weshalb eine bestimmte Auslegung einer Aussage für den Leser erkennbar gewesen sei. Werde dieser Darlegungs- und Beweislast nicht nachgekommen, so sei davon auszugehen, dass der in Rede stehende Beitrag in unzulässiger Weise veröffentlich wurde. Veröffentlichung eines Hass-Kommentars auf FacebookDer Beschluss betrifft einen Hass-Post auf Facebook innerhalb der „G-Seiten“. Der Verfasser des Beitrags (Antragsteller) wehrte sich gegen die Löschung eines von ihm dort verfassten Kommentars. Dieser stellte die Schrecken des Nationalsozialismus und des...