Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
15.09.2015

Urheberschutz für DIN-Normen

Das Landgericht Hamburg entschied im März 2015, dass auch der Text einer DIN-Norm urheberrechtlich geschützt sein kann. Sobald dem Urheber eines Textes ein ausreichender Spielraum für kreativen Ausdruck zur Verfügung steht und er davon auch Gebrauch macht, sind die Anforderungen an eine persönliche geistige Schöpfung erfüllt. Dies gilt auch für technische Texte und Normen, sofern es sich dabei nicht nur um eine reine Aufzählung technischer Fakten handelt.Im verhandelten Fall hatte der Betreiber einer Webseite, eine Nonprofit-Organisation, die eine Webseite mit vor allem englischsprachigen Gesetzes- und Normentexten betreibt, auch die vollständigen Texte einiger DIN-EN-Normen veröffentlicht. Von den vier veröffentlichten DIN-EN-Normen wurden zwei in englischer und zwei sowohl...