Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
25.09.2015

Texthinweise in Fernsehwerbung ausreichend?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 11.09.2008 unter dem Az. I ZR 58/06 entschieden, dass ein bloßer schriftlicher Hinweis bei einer Fernsehwerbung nicht immer ungenügend ist, nur weil er nicht von Fernsehnutzern wahrgenommen wird, die nur zuhören. Fernsehen bestehe jedenfalls nicht nur aus Ton, daher sei ein fehlender akustischer Hinweis nicht von Bedeutung.Damit hat der BGH auf Revision der Klägerin das Urteil der Vorinstanz (OLG Hamburg) aufgeboben, insofern es für die Klägerin nachteilig gewesen war.Die Sache wurde zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht verwiesen.Die Parteien stellen Arzneimittel her, die zur äußeren Anwendung bei Pilzinfektionen der Haut gedacht sind. Die Beklagte verkauft das rezeptfreie Arzneimittel “LAMISIL” auf der Basis...