Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
04.07.2014

Ratgeber zum Batteriegesetz - BattG

Der Verkauf von Batterien stellt Händler immer wieder vor Fragen. Die uns am häufigsten gestellten Fragen zum BattG wollen wir nachstehend beantworten. Übersicht: Für was gilt das Batteriegesetz? Was sind Batterien? Was ist ein Batteriesatz? Was sind Fahrzeugbatterien? Was sind Industriebatterien? Was sind Gerätebatterien? Was sind Knopfzellen? Was sind Altbatterien? Wer ist Endnutzer? Wer ist Vertreiber? Wer ist Hersteller? Was ist „Inverkehrbringen“ im Sinne des BattG? Sind Akkus Batterien im Sinne des BattG? Für welche Art von Batterien gilt das BattG nicht? Gibt es Vertriebsverbote? Welche Pflichten bestehen für Händler gem. BattG? Gibt es Einschränkungen der Rücknahmepflicht? Erstreckt sich die Rücknahmepflicht auch auf Produkte mit eingebauten...