Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
30.01.2020

Rücknahmepflicht von Elektrogeräten

Das Landgericht Duisburg entschied mit Urteil vom 27.06.2019, dass ein Versandhändler alte, ausgediente Elektrogeräte zurückzunehmen habe. Der Verbraucher dürfe nicht auf Rücknahme-Systeme Dritter verwiesen werden. Zudem müsse er in zumutbarer und einfacher Weise über Entsorgungsmöglichkeiten informiert werden.Im welchem Umfang sind Elektro-Altgeräte zurückzunehmen?Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband; Beklagte war ein Onlineshop. Dieser vertrieb auch Elektronikprodukte wie neue Lampen und Leuchtmittel. Die Klägerin ließ bei Testkäufen prüfen, ob die Beklagte das Rücknahmeangebot für die verkauften Lampen und Leuchtmittel gewährleistete. Unter „Hinweise zur Entsorgung“ wurde auf das Rücknahmesystem eines Drittunternehmens verwiesen. Per vorfrankiertem und...