Rechtsanwalt Frank Weiß

In einem spektakulären Wettbewerbsstreit zwischen einer Rechtsanwaltskanzlei und einer Einzelanwältin hat sich das Landgericht Münster mit Urteil vom 16.06.2015 zum Aktenzeichen 025 O 133/13 intensiv mit der Frage des Rechtsmissbrauchs im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG auseinander gesetzt. Aufgrund mehrerer (wechselseitiger) Abmahnungen und Gerichtsverfahren musste das Landgericht Münster zunächst den Rechtsmissbrauch gegen die grundsätzlich nicht zu beanstandende „Retourkutsche“ abgrenzen. In dem vorliegenden Rechtsstreit sieht das Gericht die Grenze zum Rechtsmissbrauch jedoch als überschritten an. Das LG Münster attestiert der klagenden Anwaltskanzlei, das Wettbewerbsrecht aufgrund einer persönlichen Auseinandersetzung ausgenutzt zu haben. Die Anwaltskanzlei habe sich unter...