Haftung von eBay bei Markenverletzungen

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem für Marken- und Wettbewerbssachen zuständig ist, hatte erneut darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen ein Internet - Auktionshaus auf Unterlassung in Anspruch werden kann, wenn auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte zum Verkauf angeboten werden und damit seine Rechtsprechung zum sogenannten “User Generated Content” fortgeführt.Klägerin war die Herstellerin von Uhren der Marke “Rolex“. Sie hält dementsprechend die europaweit geltenden Markenrechte (Gemeinschaftsmarken) sowie die nationalen Markenrechte dieser Wortmarke. Beklagte war das bekannte Internet - Auktionshaus eBay, dass unter ebay.de Versteigerungen von Artikeln Dritter im Internet anbietet. In der Zeit von Juni 2000 bis...