Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
19.07.2019

Grundpreis bei Nespresso-Kapseln

Mit Urteil vom 28.03.2019, Az. I ZR 85/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Angebot für Kaffeekapseln auch den Preis je 100 Gramm oder je Kilogramm des in den Kapseln enthaltenen Kaffees enthalten muss. Es genüge seitens des Verkäufers somit nicht, nur die jeweilige Art der Kapseln, die Stückzahl einer jeder Packung, den Preis pro Packung sowie das Füllgewicht aller in einer Packung enthaltenen Kapseln anzugeben.Aufsteller mit Angaben zu KaffeekapselnStreitgegenstand des Verfahrens waren Kaffeekapseln verschiedener Hersteller für das Kapsel-System „Nespresso“ in Packungen zu je zehn Stück. Die Beklagte, Betreiberin eines Elektromarktes, bot diese unter Verwendung eines Aufstellers, auf welchem die jeweilige Art der Kapseln, die Menge von zehn Stück je Packung und der...