Rechtsanwalt Frank Weiß

Oberlandesgericht Schleswig hält Bewerbung von Gleitsichtbrillen durch einen Internet-Anbieter als „individuell“ und “hochwertig“ für rechtskonform. Die Richter des 6. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG) in Schleswig haben sich im September 2014 als Berufungsinstanz mit einem Fall befasst, bei dem insbesondere die Frage beantwortet werden sollte, ob eine bestimmte Bewerbung von Gleitsichtbrillen eines Online-Anbieters gegen Bestimmungen des Medizinproduktegesetzes (MPG) verstoßen habe. Der Zentralverband der Augenoptiker hatte Ende 2013 beim Landgericht Kiel gegen einen Internet-Anbieter von Brillen Unterlassungsklage erhoben. Zum Angebot des beklagten Unternehmens gehört die Möglichkeit, eine Gleitsichtbrille online zu bestellen. Dafür...