Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
27.09.2015

Gebrauch von Markenzeichen als Keywords

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im September 2011 entschieden, dass die Verwendung eines fremden Markennamens als Google-Adword die Rechte des Markeninhabers verletzen und von diesem verboten werden kann, wenn damit die herkunftshinweisende Funktion der Marke beeinträchtigt wird oder weitere Umstände hinzukommen, wie etwa die Nachahmung von Waren oder Dienstleistungen. Der britische Blumenlieferdienst Interflora hatte gegen die ebenfalls britische Kaufhauskette Marks & Spencer geklagt, die bei Google das AdWord „Interflora“ registriert hatte, um Treffer für ihre Webseite zu generieren. Die amerikanische Interflora Inc. ist ein weltweites Netzwerk von Blumenhändlern mit über 58.000 angeschlossenen Blumengeschäften in über 140 Ländern. In Großbritannien ist die...