Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
30.11.2020

Das Recht auf Vergessenwerden

Das Oberlandesgericht Karlsruhe befasste sich in seinem Urteil vom 10.06.2020 mit dem Recht auf Vergessenwerden. Es kam zu dem Schluss, dass trotz langem Zeitablaufes das klägerseitige Interesse am Schutz seines Persönlichkeitsrecht nicht der Meinungs- und Pressefreiheit überwiege. Eine  Interessenabwägung wegen Zweckfortfalls der Datenverarbeitung kam zum gleichen Ergebnis.Wann greift das Recht auf Vergessenwerden ein?Der Kläger war ein früherer Straftäter, Beklagte die Betreiberin einer Internetsuchmaschine. Der Kläger begehrte die Entfernung eines Links aus der Ergebnisliste der Suchmaschine. Bei Eingabe seines Vor- und Nachnamens erschien regelmäßig ein Link zu einem Zeitungsartikel. Dieser behandelte mehrere Straftaten aus dem Jahr 1988, für die sich der Kläger zu...