Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
06.02.2017

Angabe von Lieferzeiten

Mit Urteil vom 07.04.2005 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Durchschnittsverbraucher von der Werbung eines Internet-Versandhauses in der Regel erwartet, dass die angebotene Ware unverzüglich versendet werden kann, wenn nicht ausdrücklich und unmissverständlich auf eine abweichende Lieferfrist hingewiesen wird.Zum Tatbestand:Die Beklagte, die ihre Waren im Internet anbietet, warb am 23. November 2001 auf der Einstiegsseite ihres Onlineshops unter anderem für eine Kaffeemaschine, bei welcher der täglich geltende Tagespreis telefonisch bei der Beklagten angefragt werden muss. Für die Lieferung galt eine Lieferfrist von drei von vier Wochen. Diese Lieferfrist ist strittig zwischen den Parteien, da die Produktseite mit der entsprechenden Information nicht vollständig...