Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
29.03.2015

Angabe von Energieeffizienzklassen in einem Online-Shop

Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 24.10.2013 unter dem Az. 2 U 28/13 entschieden, dass der Informationspflicht nach der Energiekennzeichnungsverordnung in ausreichendem Maße nachgekommen ist, wenn ein Kunde rechtzeitig (vor dem Kauf) Kenntnis davon erlangt.Im vorliegenden Fall konnte ein Produkt erst dann im virtuellen "Warenkorb" abgelegt werden, nachdem ein Käufer die Produktdetails zur Kenntnis genommen hat, in denen auch die Energieeffizienzklasse des Gerätes angegeben ist.Das Interessante an dem Fall ist, dass die Abmahnung sich auf einen Hinweis bezog, der erst nach Ablage des Artikels in dem virtuellen Warenkorb erfolgte. Diese Vorgehensweise, so das Gericht, schließe jedoch die zuvor erteilte Information nicht aus. Dass die Information zuvor...