Rechtsanwalt Frank Weiß

Die Firma hgm-press Michel OHG, Germaniastraße 18-20, Berlin, lässt derzeit Blogger durch die Kanzlei Klein Offenhausen Wolf abmahnen, die angebliche Urheberrechtsverstöße durch die Verwendung von Lichtbildern auf ihren Blogs begangen haben sollen. Bei der hgm-press Michel OHG solle es sich um eine große Bild- und Nachrichtenagentur handeln, so die Kanzlei Klein Offenhausen Wolf.

Sodann wird die unberechtigte Verwendung von Lichtbildern von Francesca Pitcher beanstandet. Das Bild einer Torte, der Snake Cake, stellt eine gelbe Schlage dar.
Mit den Abmahnungen verlangt die hgm-press Michel OHG zum einen Unterlassung, zum anderen werden Ansprüche auf Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Der Schadensersatzanspruch setzt sich hierbei aus einer Pauschalen sowie zumeist aus einem 100%igen Verletzerzuschlags, sollte der Urheber in dem abgemahnten Blog nicht genannt worden sein, zusammen.

Sollten auch Sie Empfänger einer Abmahnung der hgm-press Michel OHG durch die Kanzlei Klein Offenhausen Wolf sein, raten wir in jedem Fall dringend davon ab in Panik zu verfallen und die der Abmahnung der hgm-press Michel OHG beigefügte Unterlassungserklärung ohne Modifikationen zu unterzeichnen. Eine solche Unterlassungserklärung gilt nach der neuesten Rechtsprechung des BGH ein Leben lang. Unserer Meinung nach ist die der hgm-press Michel OHG durch die Kanzlei Klein Offenhausen Wolf beigefügte Unterlassungserklärung (als Entwurf, denn mehr ist sie nicht) viel zu weit gefasst.