Die Time Gate GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Marion Geiss, spricht durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft eine markenrechtliche Abmahnung aus. Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum sind uns in Bezug auf Abmahnungen bestens bekannt. Dem Empfänger der Abmahnung der Time Gate GmbH wird die Verletzung von Markenrechten an der Marke SAM zur Last gelegt, da durch das Anbieten von Textilien unter der Bezeichnung SAM die Markenrechte der Time Gate GmbH angeblich verletzt worden seien.
Die Time Gate GmbH soll auf Grund der Rechtsnachfolge der beim Deutschen Patent- und Markenamt auf sie als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH eingetragenen Wortmarke „Sam“ (Registernummer 2004517 in der Klasse 25) Schutz genießen.
Die Time Gate GmbH fordert mit der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung, in der sich der Empfänger der Abmahnung bspw. verpflichten soll, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR zu unterlassen, in der Bundesrepublik Deutschland Bekleidung unter der Bezeichnung „SAM“ (alleinstehend oder in Kombination mit anderen Bezeichnungen) anzubieten bzw. anbieten zu lassen und/ oder zu bewerben bzw. bewerben zu lassen und/ oder derartig gekennzeichnete oder unter der vorgenannten Kennzeichnung beworbene Bekleidung in den Verkehr zu bringen bzw. bringen zu lassen und/ oder zu diesen Zwecken zu besitzen oder einzuführen oder auszuführen, sofern diese nicht von der Time Gate GmbH oder mit deren Zustimmung in der Europäischen Union oder in einem Staat des EWR erstmals in den Verkehr gebracht wurden.
Weiter fordert die Time Gate GmbH den Empfänger der Abmahnung auf, Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung zu erteilen. Derartige Auskunftsansprüche dienen erfahrungsgemäß dazu, in der Folge die Schadensersatzforderung näher zu konkretisieren. Die Time Gate GmbH verlangt in der Abmahnung weiter, die durch die Beauftragung der Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum entstandenen Kosten zu ersetzen. Dies beziffert den Streitwert der Abmahnung mit 75.000 EUR. Hieraus resultieren Kosten der Abmahnung in Höhe von 1.580 EUR.
Wenn auch Sie eine Abmahnung der Time Gate GmbH durch die erhalten haben sollten, raten wir in jedem Fall dazu an, diese ernst zu nehmen. Insbesondere auf Grund der Tatsache, dass durch die Unterschrift einer der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung ein lebenslang gültiger Vertrag zu Stande kommt, ist vor einer unüberlegten Unterschrift deutlich zu warnen.