Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der TSV 1860 Merchandising GmbH, Kolpingring 18, 82041 Oberhaching, vor.Nach Angaben in der Abmahnung sei die TSV 1860 Merchandising GmbH legitimiert, die Markenrechte der TSV 1860 München GmbH & Co. KGaA gerichtlich und außergerichtlich durchzusetzen. Dazu würden insbesondere die Wortmarken „1860 München" und „TSV 1860", welche unter den Nr.39806507 und Nr. 39806538 beim DPMA eingetragen seien sowie die Wort-/Bildmarke „Emblem" (DPMA-Nr. 30106536) gehören. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „TSV 1860 München“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).Sodann lässt die TSV 1860 Merchandising GmbH den Verkauf eines Aufnähers auf der Handelsplattform eBay beanstanden.Durch die unautorisierte Nutzung der...