Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
02.10.2014

Abmahnung OPEN MIND Technologies AG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der OPEN MIND Technologies AG, Argelsrieder Feld 5, 82234 Wessling, durch die Kanzlei rbi Rechtsanwaltsgesellschaft vor. In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die OPEN MIND Technologies AG die ausschließliche Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke "hyperMill" (Akz: DE2016070) für bestimmte Waren oder/und Dienstlistungen der Klassen 9, 16, 41, 42 sei. Dem Abgemahnten wird sodann durch die Verwendung des Keywords „hyperMill“ bei Google-Adwords ein Markenrechtsverstoß vorgeworfen. Bei Suchmaschinenbetreibern wie etwa der Fa. Google habe dieser sog. Keywords zum Zwecke der Eigenwerbung geschaltet, u.a das Keyword „hyperMill". Würde ein Nutzer des Suchmaschinenbetreibers das Keyword...