Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Frau Nucharee Jirsa, Hermann-Mattern-Str. 10, 34134 Kassel, vertreten durch die Sandhage Rechtsanwälte, Berlin, vor.

Gegenstand der durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage unterzeichneten Abmahnung ist eine angebliche Verletzung der Markenrechte der Frau Nucharee Jirsa durch die Verwendung der Bezeichnung „ZOPO“ bei dem Angebot und Verkauf von Mobiltelefonen, Handys und Ladegeräte.

Rechtsanwalt Sandhage führt in der Abmahnung aus, dass die Marke ZOPO beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 302012047954 eingetragen und Schutz für die Klasse 9 beanspruche. Indem der Empfänger der Abmahnung die Bezeichnung ZOPO im Rahmen eines Angebots auf der Internethandelsplattform eBay verwendet habe, soll er die Markenrechte der Frau Nucharee Jirsa verletzt haben.

Aus diesem Grunde fordert Rechtsanwalt Sandhage zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu Gunsten der Frau Nucharee Jirsa auf. Weiter soll der Empfänger der Abmahnung zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen dazu verpflichtet sein, Frau Nucharee Jirsa Auskunft darüber zu geben und Rechnung zu legen über die Geschäfte, die mit den bezeichnen Produkten getätigt worden sind. Überdies soll der Empfänger der Abmahnung dazu verpflichtet sein, die in seinem Besitz befindlichen Waren zu Händen der Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte zum Zwecke der Vernichtung herauszugeben. Letztlich lässt Frau Nucharee Jirsa mit ihrer Abmahnung zum Ersatz der Abmahnkosten (also der Rechtsanwaltsgebühren) auffordern. Den Streitwert/Gegenstandswert der Abmahnung beziffert Rechtsanwalt Gereon Sandhage mit 25.000,00 €.

Die der Abmahnung beigefügte und durch die Sandhage Rechtsanwälte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ohne vorherige Änderungen unterzeichnet werden. Die dortigen Regelungen gehen weit über das zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr Erforderliche hinaus – sie birgt damit erhebliche Risiken, die dringend vermieden werden sollten.

Die Marke ZOPO ist übrigens am 26.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen worden.

Die Abmahnung der Frau Nucharee Jirsa, vertreten durch die Rechtsanwälte Sandhage, stammt aus November 2012.

Im März 2013 ist die Marke ZOPO auf eine Firma ZOPO UG (haftungsbeschränkt), Kiel, umgeschrieben worden.