Rechtsanwalt Frank Weiß

Michael Ochmann, handelnd unter der Bezeichnung „LyDenti Whitening“ bzw. „lydenti-berlin“, Celsiusstraße 62, 12207 Berlin, spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegenüber einem Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay aus.

Gegenstand der Abmahnung des Herrn Michael Ochmann, LyDenti, ist der angeblich unzulässige Verkauf von sogenannten Zahn-Bleaching-Produkten (Aufhellung der Zähne), die Wasserstoffperoxid beinhalten. Hierin sieht die Firma LyDenti einen Verstoß gegen die Kosmetikverordnung.

Mit der Abmahnung lässt Michael Ochmann, LyDenti, zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu eigenen Gunsten auffordern. Ebenfalls sollen die angeblich angefallenen Kosten seiner Rechtsanwälte zur Aussprache der Abmahnung erstattet werden – der Gegenstandswert/Streitwert wird mit 50.000 € beziffert.

Es ist nicht zu empfehlen, die einer Abmahnung im Entwurf vorformulierte und beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung zu unterzeichnen, damit deren Abgabe lebenslängliche sowie erhebliche Risiken eingegangen werden.

Auch stets im Einzelfall zu prüfen, ob die Abmahnung des Herrn Michael Ochmann, handelnd unter der Bezeichnung „LyDenti Whitening“, begründet ist, da sich hieraus natürlich weitreichende Folgen für den Empfänger der Abmahnung ergeben.