Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
23.08.2012

Abmahnung Malibu Media LLC x-art brooklyn evening at home part

Die Firma Malibu Media LLC lässt durch die Rechtsanwälte Urmann + Collegen urheberrechtliche Abmahnungen an dem Werk „x-art brooklyn evening at home part 2“ aussprechen.

In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Urmann + Collegen (U + C Rechtsanwälte), Regensburg, wird wegen des Downloads bzw. Uploads des Filmes

x-art brooklyn evening at home part 2“

über sog. Filesharing - Tauschbörsen im Internet (bspw. eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, etc.) ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Zudem lässt die Firma Malibu Media LLC in der Abmahnung dazu auffordern, die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Nach der dem Abmahnschreiben beigefügten vorgefertigten „Unterlassungserklärung“ der Rechtsanwälte Urmann + Collegen soll es unterlassen werden, den Film „x-art brooklyn evening at home part 2“ im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

Ferner sieht die durch die U + C Rechtsanwälte vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ein Vertragsstrafeversprechen nach dem Hamburger Brauch für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor.
Ebenso soll darin ein Pauschalbetrag als „Abgeltungsbetrag“ anerkannt werden.
Die der Abmahnung der U + C Rechtsanwälte beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung der Malibu Media LLC ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst und geht damit erheblich über das erforderliche Maß hinaus. Die daraus resultierenden Risiken könnten durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden oder reduziert werden.  Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter“ zu nehmen und diese als reine „Abzocke“ oder unberechtigte „Massenabmahnung“ abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.