Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
18.08.2014

Abmahnung Lars-Ulf Müller Feinköstliches

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Feinköstliches, Herr Lars-Ulf Müller, Martinikirchhof 5, 32423 Minden, durch die Kanzlei Rainer Eberhard, Rita Fehlig-Eberhard vor.In der Abmahnung wird ausgeführt, dass Herr Lars-Ulf Müller ausschließlicher Rechtinhaber der Wortmarke „Feinköstliches" in der Nizzaer Klassifikation der Klassen 29 (Fruchtgelees, Konfitüren, Marmeladen, Öle für Speisezwecke), 30 (Essige, Gewürze, Würzmittel, Soßen, Senf, Pesto, Kaffee, Tee, Bonbons) und 33 (Spirituosen, Liköre, Schnaps, Sekt, Schaumwein), eingetragen unter dem Aktenzeichen 3020120407250 beim DPMA sei. Unter dieser Marke würde dieser seit Jahren eigene Waren im Einzelhandel und über das Internet gewerblich anbieten.Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, die...