Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH durch die Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian vor. In dem Abmahnschreiben des Kollegen Sebastian wird behauptet, dass die Firma DigiRights Administration GmbH an nachstehenden Werken die ausschließlichen Verwertungsrechte inne hätte:
Kontor House Of House Vol. 16 / Winter Edition 2013
"Gold 1, Bruno Mars & Jaeson Ma -this is My Love",
"Taylor Jones -Rock this Party Presented by David May",
"Alex Gaudino Feat. Taboo -I Don\'t Wanna Dance",
"DJ Antoine Vs Mad Mark -Broadway",
"Patrick Miller -U & I (Hakuna Matata)",
"Tome Ft. Craig Smart -Give it Up”,
"Sharon Doorson -Fail in Love",
"Toby Traxx -the Game",
"Christopher S Feat. Nalaya -Let You GO",
"Fly Project -Musica (Speak One Remix),
"Corado -Mr. Right",
"Raquel, Diddy, Dorrough & Yo Gotty -Touch (David May Mix)",
"Yes R -Good Girls Gone Bad",
"Timati Feat. Craig David -Sex in the Bathroom",
"Housetwins Feat. Calprit & Lio -the Night",
"Phil Wilde Ft. Geraldina Sky -Out Tonight",
"Diogo Menasso &Eurico Lisboa Feat. D Ro -Speed of Sound",
"Rob & Chris -Superheld",
"Milan & Phoenix -Istanbul (Not Constantinople)",
"Phil Wilde Ft. Danzel -Straight to My Heart",
"Deniz Koyu Feat. Wynter Gordon -Follow You",
"Edx & Nadia Ali -this is Your Life (Leventina Mix)",
"Alex Guesta - Free",
"Reflekt Feat. Kim Wilde -A Beautiful House",
"Alex Kenji & Ron Carroll - Good Time (A Lab Mix)",
"Evelyn Feat. J. Worthy - Dirty Nights",
"Spencer & Hili -Love\'s Coming Out",
"Eric Chase -Rock this Club",
“Kaskade Feat. Haley -Llove",
"G&g Feat. Gary Wright & Baby Brown -My My My (Comin Apart) 2k12",
"Ralph Good & Jamie Lee Wilson -Stop the World",
"Dr Don Don Feat. Amali Ward -Good Thing",
"Criminal Vibes -Easy Lover,
"Cash Cash -Michael Jackson (the Beat Goes on)".
Durch die rechtswidrige Verbreitung dieser Werke im Internet, insbesondere über sogenannte Tauschbörsen oder Filesharing- Systeme, würden der Firma DigiRights Administration GmbH erhebliche Schäden entstehen.
Aufgrund der durchgeführten Ermittlungen durch die Firma SKB UG würde feststehen, dass durch den Empfänger der Abmahnung die 34 verfahrensgegenständlichen Tonaufnahmen durch das Verwenden einer Internettauschbörse anderen Nutzern dieser Tauschbörse weltweit zugänglich gemacht wurden. Damit würde feststehen, dass vom Anschluss des Empfängers der Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH die oben genannten Musikwerke zum Download angeboten wurden, wodurch die Rechte der DigiRights Administration GmbH verletzt würden. Infolgedessen würden der Firma DigiRights Administration GmbH Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz zustehen.
Der Empfänger der Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wird sodann aufgefordert, es ab sofort zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke der Firma DigiRights Administration GmbH zum Download anzubieten und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Weiter wird in der Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian ausgeführt, dass die Anwaltskosten sich regelmäßig nach dem Streitwert richten. Dies ist grundsätzlich richtig. Dieser sei für das Filesharing nur einer Tonaufnahme mit 10.000 € anzusetzen. Dies ist bereits zweifelhaft. Vorliegend wurden jedoch 34 Titel zum Download angeboten. Die Gegenstandswerte seien entsprechend zu addieren, so dass von einem Streitwert in Höhe von 340.000 € auszugehen sei. Dies ist unserer Ansicht in dieser Pauschalität nicht zutreffend. Hieraus würden sich Kosten für das Tätigwerden des Rechtsanwalts Daniel Sebastian in Höhe von 3.629 € netto ergeben. Hinzu kämen weiter noch die Kosten für den Antrag nach § 101 Urhebergesetz in Höhe von 203,50 € zuzüglich 265,70 € Anwaltskosten. Weiter seien noch die Kosten für die Ermittlung der IP- Adresse durch die Firma SKB UG in Ansatz zu bringen.
So könne bei 34 Titeln eine Schadensersatzposition in Höhe von 10.200 € erreicht werden.
Weiter hält Rechtsanwalt Daniel Sebastian in der Abmahnung fest, dass somit neben den Unterlassungsanspruch Schadensersatz- und Aufwendungsansprüche der Firma DigiRights Administration GmbH in Höhe von deutlich über 14.000 € in Betracht kämen. Zudem würde ein Anspruch auf Löschung der Werke und auch die strafrechtliche Verantwortlichkeit im Raum stehen.
Um den rechtswidrigen und für alle Beteiligten unerfreulichen Zustand zu beseitigen, bietet die Firma DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian folgenden Vergleich an:
- Der Empfänger der Abmahnung verpflichtet sich durch Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Urheberrechte der Firma DigiRights Administration GmbH in Zukunft nicht mehr zu verletzen.
- Der Empfänger der Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH zahlt an Rechtsanwalt Daniel Sebastian einen Betrag in Höhe von 4.800 €.
- Der Empfänger der Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH löscht die streitgegenständlichen Dateien und vernichtet sämtliche Kopien.
Wir können im konkreten Fall nicht anraten, die mit der Abmahnung der Firma DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Modifikationen zu unterzeichnen. Auch in Anbetracht der Höhe der geltend gemachten Forderungen ist es ratsam, sich anwaltlichen Rat einzuholen.