Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Bayerische Motoren Werke AG (BMW), Petuelring 130, 80809 München, vor. In der Abmahnung von BMW heißt es zunächst, dass BMW die berühmten „M"-Automobile, die Sportwagenserie der straßenzugelassenen BMW-Fahrzeuge, herstelle und vertreibe. Die Bezeichnung „M" sei für Kraftfahrzeuge auch seit langer Zeit zugunsten der BMW AG registriert und damit markenrechtlich ihr vorbehalten.  Darüber hinaus trete die Tochtergesellschaft der BMW AG auch ganz allgemein unter „M" oder „M GmbH" auf und zwar seit Jahrzehnten. In der Anlage zur Abmahnung finden sich beispielhaft einige Nachweise. Auch nutze die BMW AG die Bezeichnung „MDrive“ auf ihrer Internetseite bmw.de. Die für die BMW AG registrierte und für die...